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Gripen: SVP übernimmt den Lead

Das Ja-Komitee der Gripen-Befürworter bleibt nicht führungslos. Die SVP übernimmt die Führung bei der Abstimmungskampagne.

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Verunsicherung vor dem Abstimmungskampf: Wie sich die Schweiz in der Gripen-Abstimmung entscheiden wird, hängt massgeblich von den Kampagnen ab.
Verunsicherung vor dem Abstimmungskampf: Wie sich die Schweiz in der Gripen-Abstimmung entscheiden wird, hängt massgeblich von den Kampagnen ab.
EPA/Jakub Kaczmarczyk

In drei Monaten stimmt das Schweizer Stimmvolk über den Gripen-Kampfjet ab – und das Ja-Komitee muss sich mit Führungsfragen herumschlagen. Am Sonntag hatte die CVP die politische Führung abgegeben, als Grund gab die Parteileitung die «jüngsten Diskussionen um die Einmischung Schwedens, des Flugzeugbauers Saab und des Verteidigungsministers, in den Abstimmungskampf an».

Damit spielte die CVP den Ball den beiden anderen grossen Parteien im Ja-Lager zu, der FDP und der SVP. Heute Dienstag erklärt die FDP gegenüber Redaktion Tamedia, sie werde nicht in die Bresche springen. «Der Entscheid der CVP kommt spät, zu spät», erklärt der Generalsekretär der FDP, Stefan Brupbacher. «Wir haben keine Ressourcen und können die Kampagnenleitung nicht übernehmen.» Dies habe die Parteileitung entschieden.

Dafür springt die SVP ein. Die Partei habe sich entschlossen, den politischen Lead für die Kampagne «Ja zum Gripen!» zu übernehmen, teilt sie mit. Damit übernehme die SVP die Verantwortung für ein weiteres zentrales Geschäft der laufenden Legislatur.

Schwedischer Botschafter desavouierte CVP-Politikerin

Die CVP liess die Kampagnenführung fallen, nachdem das schwedische Radio vergangene Woche vertrauliche Dokumente aus der schwedischen Botschaft in der Schweiz veröffentlicht hatte. Darin beschreibt die Botschaft ausführlich die Kampagne zur Gripen-Abstimmung und berichtet unter anderem über Kontakte mit dem Verteidigungsdepartement. CVP-Politikerin Ida Glanzmann-Hunkeler wird in den Dokumenten als «uncharismatisch» bezeichnet.

Die CVP beschwerte sich bei der schwedischen Botschaft. In dem von Parteipräsident Christophe Darbellay unterzeichneten Brief zeigte sich die CVP «erstaunt und befremdet». Die Art und Weise, wie die Partei und deren Exponenten von der Botschaft beschrieben worden seien, sei respektlos. Anschliessend habe sich der schwedische Botschafter bei Ida Glanzmann-Hunkeler entschuldigt. Sie habe die Entschuldigung angenommen; die Angelegenheit sei für sie erledigt, sagte Glanzmann auf Anfrage und bestätigte damit einen Artikel im «Blick».

(Mit Material der sda.)

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