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GPK untersucht Fall Nef und VBS

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats will die Vorfälle rund um die Wahl des ehemaligen Armeechefs Roland Nef gründlich klären.

Sie beauftragte die Subkommission VBS, bis Ende November in einem Zwischenbericht alle Fakten offenzulegen, wie Kommissionspräsident Pierre-Francois Veillon (SVP/VD) sagte. Die GPK folgt damit einem Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats.

Diese beantragte Ende vergangenen Juli zudem, dass die GPK auch den Zustand des VBS allgemein unter die Lupe nimmt. Eine Untersuchung der einzelnen Departemente sei eigentlich immer in Gang, sagte Veillon. Die GPK beauftragte jetzt aber die Subkommission VBS, eine Prioritätenliste der anzugehenden Fragen im Verteidigungsdepartement zu erstellen.

AP/grü

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