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Gaddafi Senior schlägt zurück

Nach der Verhaftung von Hannibal Gaddafi und seiner Ehefrau lässt Papa Muammar el-Gaddafi Schweizer Bürger in Libyen verhaften und Schweizer Betriebe schliessen. Eine diplomatische Schweizer Delegation ist am Mittwoch nach Tripolis aufgebrochen. Sie soll eine weitere Eskalation der Auseinandersetzung verhindern.

Motassim Bilal Gaddafi, auch Hannibal genannt: Der jüngste Sohn des libyschen Staatschefs Muammar el Gaddafi und seine Ehefrau sind in Genf wegen Koerperverletzung, Drohung und Noetigung gegenueber zwei Hausangestellten angeschuldigt
Motassim Bilal Gaddafi, auch Hannibal genannt: Der jüngste Sohn des libyschen Staatschefs Muammar el Gaddafi und seine Ehefrau sind in Genf wegen Koerperverletzung, Drohung und Noetigung gegenueber zwei Hausangestellten angeschuldigt
Keystone

Die Schweiz will unter anderem den libyschen Behörden detaillierte Informationen zur Festnahme von Hannibal Gaddafi am Dienstag, 15. Juli 2008 in Genf geben. Gaddafis jüngster Sohn und seine Ehefrau wurden wegen Misshandlung von Bediensteten verhaftet, kamen auf Kaution frei und haben die Schweiz verlassen.

Papa Muammar el Gaddafi ist jedoch nicht sehr erfreut über die Behandlung, die seinem jüngsten Spross in Genf widerfahren ist. Und die Folge davon: Seit dem 17. Juli 2008 haben die libyschen Behörden eine Reihe Retorsionsmassnahmen gegen die Schweiz ergriffen.

Zuerst berief Libyen den Geschäftsträger in der Schweiz ab und beorderte offizielle Delegationen zurück. In der Schweiz wurde die Ausstellung von Visa an Schweizer Bürger und die Beglaubigung von Dokumenten eingestellt. Dann reduzierte Tripolis auch die Zahl der Flugverbindungen zwischen Libyen und der Schweiz. Am Samstag, 19. Juli 2008 wurden schliesslich zwei Schweizer Bürger wegen verschiedener Anschuldigungen verhaftet. Gleichzeitig befahlen die Behörden Schweizer Unternehmen in Libyen die Schliessung, in einigen Fällen liess man sogar die Büros versiegeln.

Seither laufen die Drähte heiss zwischen Bern und Tripolis. Das EDA und die Schweizer Botschaft in Libyen hätten zahlreiche diplomatische Schritte unternommen, um das Vorgehen der Genfer Justiz zu erläutern, die sofortige Freilassung der beiden Schweizer Bürger und die Aufhebung der Versiegelungen zu erreichen, versichert das EDA in einer Mitteilung. Am 22. Juli 2008, habe eigens dafür Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit ihrem libyschen Amtskollegen, Abderrahman Shalgan telephoniert. Sie habe ihm gegenüber «ihren scharfen Protest und ihre starke Besorgnis über diese Entwicklungen zum Ausdruck gebracht.» Die EDA-Chefin will eine weitere Eskalation vermeiden und hofft auf weiterhin gute bilaterale Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu unterhalten.Darum entsandte sie jetzt eine Delegation nach Tripolis.

Als Vorsichtsmassnahme empfiehlt das EDA Schweizer Bürgern, vorerst auf Reisen nach Libyen zu verzichten.

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