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Im zweiten Anlauf zum Schweizer Pass

Buchs AG wollte Funda Yilmaz nicht einbürgern. Nach viel Aufsehen folgt nun die Kehrtwende.

Funda Yilmaz mit ihrem Vater, Verlobten und ihrem Anwalt kurz vor ihrer Einbürgerung.
Funda Yilmaz mit ihrem Vater, Verlobten und ihrem Anwalt kurz vor ihrer Einbürgerung.
Rafaela Roth
Der Einwohnerrat lehnte die Einbürgerung der jungen Türkin im Sommer noch ab: Das Gemeindehaus von Buchs AG.
Der Einwohnerrat lehnte die Einbürgerung der jungen Türkin im Sommer noch ab: Das Gemeindehaus von Buchs AG.
Google StreetView
Der Gemeinderat Buchs (Bild) beantragte beim Einwohnerrat, die junge Türkin nun doch einzubürgern.
Der Gemeinderat Buchs (Bild) beantragte beim Einwohnerrat, die junge Türkin nun doch einzubürgern.
buchs-aargau.ch
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Am Mittwochabend trafen sich die Buchser Einwohnerräte vor zahlreich erschienenen Medien zu seiner 14. Sitzung. Zur Debatte stand die Einbürgerung der 25-jährigen Funda Yilmaz, die in den letzten Monaten internationale Aufmerksamkeit erlangte.

Der Fall empörte. Die junge Frau mit türkischen Wurzeln war in der Schweiz geboren, hier aufgewachsen, hatte ihre Ausbildung hier absolviert und 100 Prozent bei der staatspolitischen Prüfung zur Einbürgerung erreicht. Dennoch lehnte der Buchser Einwohnerrat ihre Einbürgerung ab.

Jetzt entschied er sich um. Mit 27 Ja- zu 8 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde Yilmaz eingebürgert. Im Sommer hatte er sie mit 12 zu 20 Stimmen abgelehnt.

Nicht gewusst, wie man Altöl entsorgt

Er folgte damals der Empfehlung der Einbürgerungskommission, bestehend aus ausschliesslich bürgerlichen Politikern, die befunden hatte, dass Yilmaz «die Voraussetzung der erfolgreichen Integration» nicht erfülle. Die Tiefbauzeichnerin hatte vor der Kommission viele kleinliche Fragen beantworten müssen. Bei den 92 Fragen ging es unter anderem darum, ob sie bei einem Grossverteiler oder im Dorflädeli einkaufe. Die Kommission kam dann zum Schluss, dass sie kaum geografische Kenntnisse über die Schweiz besitze, sich zu schlecht in Schweizer Bräuchen auskenne, weil sie beispielsweise die Sportart Hornussen nicht nannte und nicht wisse, wie man Altöl entsorgte.

Im schriftlichen Staatskundetest hatte Funda Yilmaz alle Fragen richtig beantwortet. Bei beiden Einbürgerungsgesprächen hatte sie jedoch gepatzt. Die Türkin reichte beim Regierungsrat eine Beschwerde gegen die Ablehnung ihres Gesuchs ein.

Der Kommission wurde im Nachgang medial vorgeworfen, sich nicht an das kantonale Handbuch für Einbürgerungen gehalten zu haben. Aufgrund der Schlagzeilen beschloss der Gemeinderat einstimmig, das Gesuch mit Antrag zur Zustimmung dem Parlament erneut vorzulegen. Als Grund für den Meinungsumschwung gab der Gemeinderat an, bei weiteren Gesprächen sei der «Eindruck entstanden», dass sich die Gesuchstellerin besser in die Schweiz integriert habe, als sie dies zunächst aufzuzeigen vermochte habe.

Die 25-jährige Türkin erschien begleitet von ihrem Verlobten, Anwalt und den Eltern zur Sitzung. Für die Abstimmung mussten sie den Saal verlassen, sie erfuhr danach aber, dass sie den Schweizer Pass nun doch erhält.

Kommission nicht gesetzeskonform

Klar ist nun auch, dass die Einbürgerungskommission aufgelöst werden muss. Ihr gehören einzig Parlamentsmitglieder und ein Gemeinderat an. Der Einwohnerrat wählte die Mitglieder. Dies widerspricht dem Gesetz.

Das seit 2014 geltende Kantons- und Gemeindebürgerrechtsgesetz des Aargaus legt fest, dass der Gemeinderat für die Prüfung der Integration eine Kommission einsetzen kann. Die Kommission kann dem Parlament jedoch keinen Antrag stellen.

(SDA)

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