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«Es könnte der Teufel los sein...»

Ein neuer Seco-Bericht zeigt, was bei den Kantonen in Sachen Lohndumping schiefläuft.

Gerechte Löhne für alle und in jeder Branche: Gipser bei einer Demonstration in Zürich. (8.4.2015)
Gerechte Löhne für alle und in jeder Branche: Gipser bei einer Demonstration in Zürich. (8.4.2015)
Ennio Leanza, Keystone

Im Kanton Zürich wurde die Lohndumpinginitiative am 28. Februar abgelehnt. Das Beispiel des Onlinemodehändlers Outfittery, der in der Schweiz Modeberater für einen 100-Prozent-Lohn von 2500 Franken anstellen wollte, sowie ein Bericht des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) zeigen, dass das Thema damit noch lange nicht vom Tisch ist.

Laut dem Seco-Bericht gingen die Kantone im Jahr 2014 sehr unterschiedlich mit dem Thema um. Die Kantone Zug und Schaffhausen kontrollierten zum Beispiel inländische Firmen nur in einer einzigen Branche, während andere Kantone bemüht waren, den ganzen Arbeitsmarkt im Blick zu haben.

«... Behörden würden nichts merken»

Daniel Lampart, Chefökonom des Gewerkschaftsbundes, kritisiert diese Fokussierung gegenüber dem «Blick» scharf: «In anderen Branchen könnte bei den Löhnen der Teufel los sein, die Behörden würden es nicht merken.» Besonders störend findet er, dass in Schaffhausen nur im Gastgewerbe kontrolliert wurde. «Da ist es logisch, dass kein Lohndumping festgestellt wird und keine Mindestlöhne festgesetzt werden.»

Unterschiedlich werden in verschiedenen Kantonen auch ausländische Firmen im Vergleich mit Schweizer Unternehmen behandelt. In den Kantonen Genf, Waadt, Neuenburg, Jura und Tessin werden laut dem Bericht Schweizer Arbeitgeber deutlich genauer unter die Lupe genommen als ausländische. Das Gegenteil ist in der Deutschschweiz der Fall, hier müssten einheimische Firmen praktisch nie mit Kontrollen rechnen.

Bericht soll Arbeit der Kantone verbessern helfen

Gemäss den Verfassern des Berichts liegt ein Teil des Problems in der Gesetzgebung, weil darin kein Informationsaustausch zwischen kantonalen Migrationsämtern und Arbeitsmarktspezialisten vorgesehen sei. Damit könnten die Kantone schlicht keine gezielten Lohnkontrollen durchführen.

Der Schaffhauser Arbeitsamts-Chef Vivian Biner erklärt das Vorgehen mit Hinweisen auf Schwarzarbeit im Gastro-Kleingewerbe, weswegen man gezielt in diesem Bereich kontrolliert habe. Er sieht in dem Bericht ein nützliches Arbeitsmittel: «Der Bericht liefert uns sicher Hinweise, wie wir unsere Arbeit in Zukunft verbessern können.»

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