Zum Hauptinhalt springen

Endstation Strassburg

Neun von 13 Urteilen des Bundesgerichts wurden 2013 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wieder umgestossen – ein neuer Höchststand. Was hinter den Zahlen steckt.

Die Fälle sind dieselben, die Menschen auch und doch fällt die Auslegung des Rechts anders aus. Noch nie hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) häufiger Entscheide von Schweizer Gerichten gekippt als im Jahr 2013. Die Richter in Strassburg haben insgesamt 13 Fälle behandelt, über die das Bundesgericht oder das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil gefällt hat. In neun Fällen stellte das Gericht eine Verletzung der Menschenrechtskonvention durch die Schweiz fest, wie aus dem kürzlich publizierten Bericht des Bundesgerichts hervorgeht. Dies stellt laut den Autoren einen «neuen Höchstwert» von Verurteilungen der Schweiz dar.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.