Einsamer Entscheid des loyalen Staatsdieners

Acht Jahre lang war Didier Burkhalter im Bundesrat. Zuletzt hat sich der Aussenminister in der Europapolitik völlig verrannt. Mit seiner überraschenden Rücktrittsankündigung zieht er nun die Konsequenzen aus seinem Scheitern.

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Peter Meier@bernpem

Plötzlich herrscht Totenstille im Saal. Perplex lauschen die Nationalrätinnen und Nationalräte den Worten ihres Präsidenten: Kurz vor Sitzungsbeginn habe Aussenminister Didier Burkhalter ihn darüber informiert, sagt Jürg Stahl, «dass er von seinem Amt als Bundesrat zurücktreten wird». Peng! Damit hat keiner gerechnet.

Bevor sich die allgemeine Verblüffung legen kann, fährt Stahl fort und verliest Burkhalters Rücktrittsschreiben. «Nach gut dreissig Jahren in der Politik», schreibt der FDP-Magistrat, «spüre ich nun das Bedürfnis, in meinem Leben ein neues Kapitel aufzuschlagen.» Wie dieses Kapitel aussehen soll, verrät der 57-jährige Neuenburger in seinem Schreiben nicht. Nur, wann es beginnen soll: schon am kommenden 1. November.

Stahl legt den Brief beiseite – und nach einer erneuten Pause, die eine gefühlte Ewigkeit dauert, erheben sich die Parlamentarier endlich und applaudieren. «Das mit dem Applaus hat etwas gedauert», rügt der Nationalratspräsident scherzhaft: «Ich gehe davon aus, dass es der Überraschung geschuldet ist.» Viel mehr als die rituelle Respektbezeugung des Parlaments für einen scheidenden Bundesrat ist der Applaus jedenfalls nicht. Denn gross vermissen wird Burkhalter hier kaum einer.

Aber sein Überraschungscoup ist geglückt. Eine halbe Stunde später, Punkt 16 Uhr, tritt Burkhalter vor die nicht minder überraschten Medien. Es ist ein Pflichttermin für den Aussenminister. Lästig, aber unvermeidlich. So wie fast jeder seiner seltenen Kontakte mit Journalisten, zu denen er in seinen acht Jahren als Bundesrat lieber vornehme Distanz wahrte.

Auch jetzt kann Burk­halter nicht aus seiner Haut. Als er einleitend zu einem kurzen Resümee seiner Politkarriere ansetzt, wirkt er wie immer: nüchtern, steif, angespannt. Burkhalter spricht zwar von Glück, von Engagement, vom Herzblut, mit dem er über dreissig Jahre lang politisiert habe. Er schwärmt gar von der «Magie» des Bundesratsamtes. Doch sein regungsloses Gesicht will einfach nicht dazu passen – von Emotionen keine Spur.

«Ich habe einfach Lust, etwas anderes zu machen», begründet Burkhalter dann seinen unerwarteten Abgang. Dieses Bedürfnis sei ganz plötzlich über ihn gekommen, versichert er: «Wie eine Welle.» Das werde ihm niemand glauben, sagt er treuherzig, aber es sei wirklich so: «Ich bin am letzten Sonntag aufgewacht, und es war glasklar.» Diese offizielle Rücktrittsversion wird er in der nächsten halben Stunde noch ein paarmal herunterbeten. Und je öfter er das tut, desto mehr muss er selbst dabei lachen.

Der Umkehrschluss trifft es daher wohl auch besser: Der Aussenminister hat keine Lust mehr, weiterzumachen – Nase voll, Flasche leer. Denn Burkhalter hat sich selbst ins Offside manövriert. Ausgerechnet in der Europapolitik, seinem wichtigsten Dossier, steht er mit abgesägten Hosen da. Im Bundesrat ist er mit seinem Kurs längst aufgelaufen. Nun versagt ihm auch das Parlament die Gefolgschaft – und selbst in seiner eigenen Partei bröckelt inzwischen der Rückhalt.

Niemand versteht, warum der freisinnige Neuenburger ohne Not auf den raschen Abschluss eines institutionellen Rahmenabkommens mit der EU drängt. Und warum er dabei stur und bar jeden taktischen Feingefühls am umstrittensten Punkt festhält: dass der EU-Gerichtshof in Streitfragen zu den bilateralen Verträgen entscheiden soll. Selbst Warnungen aus der eigenen Entourage schlägt Burkhalter dabei mit der bürokratischen Hartnäckigkeit eines Chefbeamten in den Wind. Er versucht, die fremden EU-Richter als Ideal­lösung zu verkaufen. Genauso gut könnte er den EU-Beitritt propagieren.

Vor den Medien mag Burkhalter nicht über die Machtkämpfe im Bundesrat reden. Doch seine Enttäuschung ist zwischen den Zeilen unüberhörbar. «In der Europapolitik muss der Bundesrat die Richtung klar vorgeben», sagt er etwa. Und für die Schweiz sei ein gutes Verhältnis zur EU zentral: «Ich habe mich gegen die langsame Verschlechterung des Status quo gestemmt.»

Burkhalter ist felsenfest davon überzeugt, dass sein Kurs der richtige ist. Deshalb hält er seit Jahren unbeirrt und unbelehrbar daran fest. Wie ein altes Krokodil, das satt im Wasser dümpelt und sich weigert, anzuerkennen, dass der See austrocknet. Das hat viel mit Burkhalters Amts- und Politikverständnis zu tun. Sein Ideal wurzelt dabei irgendwo im 19. Jahrhundert: Die besten Lösungen werden in informellen Gesprächen hinter verschlossenen Türen ausgehandelt – unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Nun hat der Freisinnige offensichtlich realisiert, dass seine Auffassung von Politik nicht mehr zeitgemäss ist – und er einer erfolgreichen Europapolitik hinderlich ist, weil er keinen Kompromiss eingehen will. Natürlich sagt Burkhalter das ganz anders: «In der Europapolitik geht es nicht um mich», meint er zu den Journalisten, «sie müssen das Dossier entpersonalisieren.» Das sei Sache des Gesamtbundesrates – und dieser «soll in aller Freiheit entscheiden können». Mit seinem Rücktritt könne sich der Bundesrat erneuern, und es komme Bewegung in die Europapolitik.

Das sagt Burkhalter zwei Tage vor der nächsten Bundesratssitzung, an der das Gremium allenfalls einen Grundsatzentscheid zum EU-Rahmenabkommen fällen wird. Sich nun vorher so selbst aus dem Spiel zu nehmen, kann man darum als späte Einsicht deuten, sich verrannt zu haben und daraus nun die Konsequenz zu ziehen. Zum Wohle des Landes. Denn eines ist der ehrgeizige Berufspolitiker Burkhalter immer gewesen: ein durch und durch loyaler Staatsdiener.

Die Begleiterscheinungen hat er lange in Kauf genommen. Das Rampenlicht, die stete Aufmerksamkeit, die dauernde Kritik, die verhassten öffentlichen Auftritte, um die er sich gedrückt hat, wann immer er konnte. Nun mag er nicht mehr. «Bundesrat zu sein, ist wie eine zweite Haut», sagt Burkhalter vor den Medien und klingt nun völlig aufrichtig. Das Amt sei immer präsent, höre nie auf, weder abends noch am Wochenende. «Was immer ich in Zukunft mache – ich tue es abseits der Öffentlichkeit.»

Dass er ein internationales Mandat anstrebt, wie vielfach spekuliert wird, scheint daher unwahrscheinlich. Burkhalter hat mit der Politik abgeschlossen. Er hat damit alle überrascht und diesen Entscheid einsam im stillen Kämmerlein getroffen – wie so viele Entscheide in seiner langen Karriere.

Berner Zeitung

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