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Eine Verschnaufpause für Samuel Schmid

Solange der Bundesrat im Spital ist, wollen seine Gegner gegen ihn keinen Druck machen.

Seit Donnerstag liegt Bundesrat Samuel Schmid mit einer Gallenblasenentzündung im Krankenhaus. Heute wurde er operiert. Und plötzlich will niemand mehr seinen Rücktritt verlangen. «Wir machen keinen Druck gegen jemanden, der im Spital liegt», sagt SVP-Nationalrat Ueli Maurer. Sonst geht er mit Schmid weniger zimperlich um. Auch der Basler SP-Sicherheitspolitiker Peter Malama kennt normalerweise kein Pardon, wenn es um den BDP-Magistraten geht. Er wünscht jetzt dem Verteitigungsminister bloss: «Gute Besserung.» Und Ständerat Hans Altherr, Präsident der Sicherheitskommission des Ständerates findet, dies sei nicht der Moment «um über einen Rücktritt des Verteidigungsminister zu diskutieren.»

Seit Wochen hangelt sich der Verteidigungsminister von einem Strohhalm zum nächsten. Seine Glaubwürdigkeit als Vorsteher des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ist seit der Affäre um Armeechef Roland Nef auf einem Tiefpunkt angelangt. Auch wenn es zurzeit niemand offen sagen will, insgeheim hoffen viele Parlamentarier, dass er sich nun ernsthaft Gedanken über einen Rücktritt macht. Schmid selber denkt jedoch nicht daran, jedenfalls nicht jetzt und nicht sofort. Seinen Kollegen im Bundesrat vermittelte er vor seiner Einlieferung ins Spital noch den Eindruck, er wolle bleiben. Das VBS meldete nach der Operation, Schmid werde kommende Woche ins VBS zurückkehren. Ob er an der Sitzung der Sicherheitskommission des Nationalrates aber schon mittun wird – die Kommission berät erneut das Rüstungsprogramm – lässt das VBS offen.

Bundespräsident im Jahr 2010

Dass Schmid bis heute überhaupt noch im Amt ist, verdankt der Verteidigungsminister vor allem zwei Ereignissen: der Finanzkrise und der Wahl Barack Obamas zum neuen Präsidenten der USA. Beides hat Schmid aus den Schlagzeilen verdrängt. Nebst seiner BDP haben aber nur Wirtschaftsministerin Doris Leuthard und ihre CVP ein Interesse daran, dass er weiterhin im Amt bleibt. Leuthard wäre gerne Bundespräsidentin im Wahljahr 2011. Dies ist allerdings nur möglich, wenn Schmid im Bundesrat bleibt und im Dezember zum Vizepräsidenten gewählt wird. Der Berner wäre dann 2010 Bundespräsident, Leuthard ein Jahr später.

Im November muss sich Schmid entscheiden, ob er in der Wintersession für das Amt des Vizepräsidenten kandidieren wird. Das solle er sich gut überlegen, raten aber Freund und Feind. Mit dem Rüstungsprogramm, dem Armeechaos und dem Streit um neue Kampfjets warte auf Schmid einen Berg von Problemen. Niemand traut ihm wirklich zu, dass er diese Probleme lösen kann. Der frühere SVP-Parteipräsident Ueli Maurer macht ausserdem keinen Hehl daraus, dass man wieder Druck machen werde gegen Schmid – sobald der Verteidigungsminister aus dem Spital entlassen werde.

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