«Eine Schwäche des Milizparlaments»
Eine Mehrheit des Parlaments hat sich bei der Buchpreisbindung geirrt. Befürworter der Vorlage fühlen sich hintergangen. Doch sie waren selber zu wenig achtsam.
«Bei einem Text, der so missverstanden werden kann, hätten die Mitarbeiter des Bundesrats eingreifen und informieren müssen»: Nationalrätin Ursula Haller (r.), Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann.
Keystone
Der Teufel liegt im Detail. «Dieses Gesetz regelt die Preise von Büchern, die gewerbsmässig in die Schweiz eingeführt werden», heisst es im Bundesgesetz über die Buchpreisbindung. Damit untersteht der Online-Kauf im Ausland für den privaten Gebrauch nicht dem Gesetz. Die Befürworter der Buchpreisbindung hätten dem so nie zugestimmt, wenn sie sich der Tragweite des Wortlauts bewusst gewesen wären.