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Ein Notfall-Test für das ganze Land

Im Jahr 2014 soll die Schweiz überprüfen, ob sie für eine Katastrophe gerüstet ist. Das Szenario ist noch offen. Fest steht lediglich, dass alle Akteure eingebunden werden sollen.

Viele Akteure zusammenspannen: Maurer und seine Mitstreiter am 8. November vor Journalisten in Bern.
Viele Akteure zusammenspannen: Maurer und seine Mitstreiter am 8. November vor Journalisten in Bern.
Keystone

Eine vergleichbare Übung habe es noch nicht gegeben, sagte Verteidigungsminister Maurer am Montag vor Journalisten in Bern. Früher habe es sogenannte Gesamtverteidigungsübungen gegeben, in welchen die Armee die Hauptrolle gespielt habe. In die Sicherheitsverbundübung von 2014 seien dagegen alle Partner gleichberechtigt eingebunden.

Mitspielen sollen namentlich die Exekutiven von Kantonen und Gemeinden. In Übungen der Vergangenheit habe oft ein Sekretär den Regierungsrat gespielt, erklärte Maurer. In der geplanten Übung werde der Regierungsrat sich selbst spielen und Entscheide fällen.

Das Unmögliche denken

Die Übung soll zeigen, ob das Konzept «Sicherheitsverbund Schweiz» funktioniert und wie es weiterentwickelt werden könnte. Geprüft wird etwa, wie es um die Durchhaltefähigkeit von Feuerwehr und Polizei steht. Maurer geht davon aus, dass auch die Bevölkerung zum Einsatz kommt, etwa wenn für die Übung «Verletzte» benötigt werden.

Mit der Projektleitung hat Maurer Martin Vögeli betraut, den Chef des Schaffhauser Amtes für Zivilschutz. Er wird sich nun ein Szenario ausdenken. Es gehe darum, das Unmögliche zu denken, sagte Vögeli.

Bericht zum Bevölkerungsschutz

Maurer erläuterte vor den Medien auch die Pläne für die Weiterentwicklung des Sicherheitsverbundes. Analog zum Armeebericht soll ein Bericht zum Bevölkerungsschutz erstellt werden. Darin soll aufgezeigt werden, welches die Gefährdungen sind, mit welchen Mitteln ihnen begegnet wird und wie die Aufgaben zwischen Bund und Kantonen zu verteilen sind.

Mit der Erarbeitung des Berichts hat Maurer den Urner Regierungsrat Josef Dittli betraut. Bis in einem Jahr soll die Strategie vorliegen. Es geht um den Bevölkerungs- und Zivilschutz ab 2015. Zum Beispiel stelle sich die Frage, ob der Zivildienst Leistungen zugunsten des Bevölkerungsschutzes erbringen könne, sagte Dittli.

Zum Beispiel Frankophoniegipfel

Die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen betonte die Waadtländer Sicherheitsdirektorin Jacqueline de Quattro. Als Beispiel nannte sie den Frankophoniegipfel in Montreux. Dass ein Grossanlass ohne Sicherheitsprobleme über die Bühne gehe, sei nicht selbstverständlich.

Früher habe jeder Kanton bei einem solchen Anlass von vorne beginnen müssen, gab de Quattro zu bedenken. Mit dem Sicherheitsverbund sei dies heute zum Glück nicht mehr so, doch brauche es weitere Anstrengungen.

Das Konzept «Sicherheitsverbund Schweiz» baut auf den geltenden Zuständigkeiten und Kompetenzen der Partner auf und fördert die Zusammenarbeit der Beteiligten. Das Verteidigungsdepartement habe in den vergangenen Jahren seine Kompetenzen erweitert und sei nun gewissermassen ein «Sicherheitsdepartement», sagte Maurer.

SDA/raa

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