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«Die Zusammenarbeit mit Italien kann noch optimiert werden»

Die Schweiz und Italien wollen bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus Nordafrika künftig enger zusammenarbeiten. Dazu soll unter anderem eine Schweizer Verbindungsperson in Rom eingesetzt werden.

Arbeitet künftig noch enger mit Italien zusammen: Justizministerin Simonetta Sommaruga.
Arbeitet künftig noch enger mit Italien zusammen: Justizministerin Simonetta Sommaruga.
Keystone

Bundesrätin Simonetta Sommaruga einigte sich bei Gesprächen mit Innenminister Roberto Maroni in der italienischen Hauptstadt auf eine verstärkte Kooperation im Migrationsbereich, wie das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Abend mitteilte.

Italien sei für die Schweiz der wichtigste Partner bei der Umsetzung des Dublin-Verfahrens, das die Zuständigkeit bei der Behandlung von Asylverfahren regelt. Die Schweiz überstelle dabei rund sechsmal mehr Personen nach Italien als Italien in die Schweiz.

Harsche Kritik der Polizeidirektoren

«Diese Zusammenarbeit funktioniert insgesamt gut, kann aber in gewissen Bereichen noch optimiert werden», teilte das EJPD mit. So gebe es zum Beispiel Probleme mit Personen, die im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Italien zurückgeschickt wurden und nach kurzer Zeit wieder ein Asylgesuch in der Schweiz stellten.

Die kantonalen Polizeidirektoren hatten zuletzt harsche Kritik an dem Verfahren geübt. Es dauere häufig Monate bis ein Asylbewerber in einen Drittstaat überführt werden könne. Vor allem Italien reize die Fristen aus. FDP-Präsident Fulvio Pelli bezichtigte Italien gar, es stelle Schengen-Dublin-Visa an Wirtschaftsflüchtlinge aus.

26'000 tunesische Flüchtlinge

Italien ist eines der ersten Zielländer für Asylbewerber und Migranten aus Afrika. Seit Beginn der Aufstände in Nordafrika sind offiziellen Angaben zufolge 26'000 tunesische Migranten auf der italienischen Insel Lampedusa eingetroffen, weitere 28'000 Flüchtlinge seien in Libyen in Richtung Norden aufgebrochen.

SDA/pbe

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