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«Die SVP nimmt ihre Verantwortung nicht wahr»

Die Armee-Gruppe Giardino kritisiert die bürgerlichen Parteien. FDP-Sicherheitspolitiker Peter Malama kontert.

Armee im desolaten Zustand: Militär-Oldtimer-Treffen in Birmenstorf AG im August 2010.
Armee im desolaten Zustand: Militär-Oldtimer-Treffen in Birmenstorf AG im August 2010.
Keystone

Der Bundesrat lasse grosse Mengen Armee-Material ungesetzlich vernichten, schreibt die Miliz-Gruppe Giardino. Weshalb kann das Parlament nicht mitreden?

Die Ausserdienststellung von Armeematerial ist nicht Sache des Parlamentes, sondern von Armee, Verwaltung und Armasuisse. Es kommt darauf an, welches Material betroffen ist und wie beziehungsweise ob es ersetzt wird. Die angesprochene Ausserdienststellung ist Ausdruck des massiven Spardruckes, welcher seit Jahren auf der Armee lastet. Das hat Folgen, denn die Armee kann dadurch nicht mehr die Leistung erbringen, die gefordert wird.

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