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Die Ohnmacht der SP im Bundesrat

Mit dem Verlust des Uvek steht die SP heute im Bundesrat ohne Einfluss auf ihre Kernthemen da. Wie konnte es dazu kommen und wie geht es nun weiter? Die Analyse eines Politologen.

Muss nehmen, was übrig bleibt: Bundesrätin Simonetta Sommaruga muss sich mit dem Justiz- und Polizeidepartement zufrieden geben, hier mit SP-Präsident Christian Levrat.
Muss nehmen, was übrig bleibt: Bundesrätin Simonetta Sommaruga muss sich mit dem Justiz- und Polizeidepartement zufrieden geben, hier mit SP-Präsident Christian Levrat.
Keystone

Nach der glänzenden Wahl von Simonetta Sommaruga sah die Welt des Christian Levrat noch rosarot aus. Ein Abstimmungswochenende und eine grosse Departementsrochade später stehen die Zeichen auf Sturm. Mit dem Verlust des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) steht die SP heute im Bundesrat ohne Einfluss auf ihre Kernthemen da. Und es wird schonungslos klar, was die Einbindung der Sozialdemokraten in die Regierung tatsächlich ist: eine bürgerliche Erfolgsgeschichte.

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