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Die Frage nach dem «unmittelbaren Zusammenhang»

Alt-Bundesrat und Nationalrat Christoph Blocher (SVP, ZH) nimmt heute vor der Immunitätskommission des Nationalrates Stellung zu seinen Handlungen in der Affäre Hildebrand. Die Kommission muss entscheiden, ob diese Handlungen in Zusammenhang mit seiner parlamentarischen Tätigkeit stehen.
Präsident der Immunitätskommission ist der Bündner  SVP-Nationalrat Heinz Brand. Er hat einen schwierigen Job, zumal er Blocher nahesteht. In den letzten Wochen wurde darum die Frage aufgeworfen, ob Brand gegenüber Blocher genügend unabhängig sei. Geht es hart auf hart, dürfte der Bündner gegen eine Aufhebung der Immunität stimmen.
Nationalrätin Sylvia Flückiger-Bäni (SVP, AG) nimmt als Ersatzfrau für Kommissionsmitglied Alfred Heer (SVP, GL) an der Anhörung Blochers teil. Egal, was die Diskussion ergibt, sie dürfte sich am Ende für die Beibehaltung der Immunität aussprechen.
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