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Die Bilanz der Berner Newcomer

Wir zeigen zur Halbzeit der Legislatur, was die Berner Newcomer im Nationalrat auf der nationalen Bühne bewegt haben.

Bernhard Kislig
Der SVP-Nationalrat wirkt brav und nicht wie jemand, der  Ellbogen ausfährt. Dies bestätigt er mit einem politischen Credo: «Provozieren  ist erlaubt, solange niemand beleidigt wird.» Obwohl sich die SVP manchmal keinen Deut um solche Stilfragen schert, konnte Rösti in der Bundeshausfraktion rasch Tritt fassen. In der ersten Legislaturhälfte zog Rösti bei der Debatte zur Agrarreform für die SVP-Fraktion die Fäden. In der Energiekommission vertrat er zudem für die eigene Partei die Geschäfte zur Energiewende. Die Parteiverantwortlichen trauen ihm sogar zu, die SVP in den nächsten Wahlkampf zu führen. Manche sehen in der Ernennung Röstis allerdings nur ein Mittel zum Zweck: Mit ihm als Aushängeschild und einem moderateren Auftritt soll die Partei  breitere Wählerschichten erschliessen. Darauf angesprochen verweist Rösti  auf sein Stimmverhalten: Er trete wohl gemässigt auf,  stimme aber konsequent auf der Linie der rechtsbürgerlichen Fraktion. Als Hauptgrund für seine Ernennung zum Kampagnenleiter nennt Rösti seine Unabhängigkeit: Er repräsentiere keinen grossen Interessenverband.
Der SVP-Nationalrat wirkt brav und nicht wie jemand, der Ellbogen ausfährt. Dies bestätigt er mit einem politischen Credo: «Provozieren ist erlaubt, solange niemand beleidigt wird.» Obwohl sich die SVP manchmal keinen Deut um solche Stilfragen schert, konnte Rösti in der Bundeshausfraktion rasch Tritt fassen. In der ersten Legislaturhälfte zog Rösti bei der Debatte zur Agrarreform für die SVP-Fraktion die Fäden. In der Energiekommission vertrat er zudem für die eigene Partei die Geschäfte zur Energiewende. Die Parteiverantwortlichen trauen ihm sogar zu, die SVP in den nächsten Wahlkampf zu führen. Manche sehen in der Ernennung Röstis allerdings nur ein Mittel zum Zweck: Mit ihm als Aushängeschild und einem moderateren Auftritt soll die Partei breitere Wählerschichten erschliessen. Darauf angesprochen verweist Rösti auf sein Stimmverhalten: Er trete wohl gemässigt auf, stimme aber konsequent auf der Linie der rechtsbürgerlichen Fraktion. Als Hauptgrund für seine Ernennung zum Kampagnenleiter nennt Rösti seine Unabhängigkeit: Er repräsentiere keinen grossen Interessenverband.
Patric Spahni
Der Berner Stadtpräsident ist eigentlich kein Neuer: Nach acht Jahren Absenz ist er 2011 in den Nationalrat zurückgekehrt. Den Vorwurf, er habe seither noch keine grossen Stricke zerrissen, quittiert Tschäppät ohne Umschweife mit: «Das ist auch nicht meine Aufgabe.» Er will lieber die Interessen der Städte wahrnehmen, «die fast keine politische Lobby haben». Und dafür genügt ihm der Sitz in der Geschäftsprüfungskommission. So schafft er Nähe zur Bundesverwaltung, welche für die Stadt Bern wichtig ist. Öffentlich aufgefallen ist Tschäppät im Nationalrat vor allem mit seinem Ja zur «Lex USA» –  dem gescheiterten Abkommen zur Lösung des Steuerstreits mit den USA.
Der Berner Stadtpräsident ist eigentlich kein Neuer: Nach acht Jahren Absenz ist er 2011 in den Nationalrat zurückgekehrt. Den Vorwurf, er habe seither noch keine grossen Stricke zerrissen, quittiert Tschäppät ohne Umschweife mit: «Das ist auch nicht meine Aufgabe.» Er will lieber die Interessen der Städte wahrnehmen, «die fast keine politische Lobby haben». Und dafür genügt ihm der Sitz in der Geschäftsprüfungskommission. So schafft er Nähe zur Bundesverwaltung, welche für die Stadt Bern wichtig ist. Öffentlich aufgefallen ist Tschäppät im Nationalrat vor allem mit seinem Ja zur «Lex USA» – dem gescheiterten Abkommen zur Lösung des Steuerstreits mit den USA.
Beat Mathys
Der frühere Fernsehjournalist nennt als Berufsbezeichnung immer noch bescheiden «Hausmann». Tatsächlich macht inzwischen die Politik den Grossteil seines Berufslebens aus. Dort gelang es ihm in der ersten Legislaturhalbzeit, ein parteiübergreifendes Netzwerk aufzubauen, was in der eidgenössischen Politik Voraussetzung ist, um etwas bewegen zu können. Sein in der ersten Session eingereichter Vorstoss für sicherere Fussgängerstreifen scheiterte zwar, fand aber auf  Umwegen doch noch eine Mehrheit. «Ich reiche keinen Vorstoss ein, bei dem ich nicht vorher die Mehrheit auslote», lautet heute sein Vorsatz. So entstehen Vorstösse, die nicht nur die Verwaltung, sondern auch politisch etwas bewegen. Für Extrempositionen hat es so keinen Platz. Aebischer verfolgt bewusst eine «Brückenbauerpolitik». Eine Folge davon: Ab kommendem Jahr präsidiert er die Bildungskommission.
Der frühere Fernsehjournalist nennt als Berufsbezeichnung immer noch bescheiden «Hausmann». Tatsächlich macht inzwischen die Politik den Grossteil seines Berufslebens aus. Dort gelang es ihm in der ersten Legislaturhalbzeit, ein parteiübergreifendes Netzwerk aufzubauen, was in der eidgenössischen Politik Voraussetzung ist, um etwas bewegen zu können. Sein in der ersten Session eingereichter Vorstoss für sicherere Fussgängerstreifen scheiterte zwar, fand aber auf Umwegen doch noch eine Mehrheit. «Ich reiche keinen Vorstoss ein, bei dem ich nicht vorher die Mehrheit auslote», lautet heute sein Vorsatz. So entstehen Vorstösse, die nicht nur die Verwaltung, sondern auch politisch etwas bewegen. Für Extrempositionen hat es so keinen Platz. Aebischer verfolgt bewusst eine «Brückenbauerpolitik». Eine Folge davon: Ab kommendem Jahr präsidiert er die Bildungskommission.
Susanne Keller
«Es ist nicht möglich, allein ein Thema zu besetzen», sagt Lorenz Hess. Er spricht von der Arbeit in der Gesundheitskommission, in der er als einziger Nationalrat die BDP vertritt. Allein ist es aufwendiger und  schwieriger, die vielen meist komplexen Vorlagen  wie beispielsweise die Revision der Invalidenversicherung kompetent vertreten zu können. Doch es kommt immer wieder vor, dass die Stimme der BDP gemeinsam mit den anderen Mitteparteien in der Kommission das Zünglein an der Waage spielt. Dass Hess als Gesundheitspolitiker nicht gross in Erscheinung getreten ist, erklärt er auch mit dem Vizepräsidium bei der BDP Schweiz. Er schätzt die grösseren Einflussmöglichkeiten in der Kleinpartei. So finden die Fraktionssitzungen mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf an einem Bürotisch statt, wo Entscheide schnell und unbürokratisch gefällt werden. Hess hat keine Angst, dass die BDP zu wenig wahrgenommen wird. Der Versuchung zu polarisieren will er weiterhin widerstehen.
«Es ist nicht möglich, allein ein Thema zu besetzen», sagt Lorenz Hess. Er spricht von der Arbeit in der Gesundheitskommission, in der er als einziger Nationalrat die BDP vertritt. Allein ist es aufwendiger und schwieriger, die vielen meist komplexen Vorlagen wie beispielsweise die Revision der Invalidenversicherung kompetent vertreten zu können. Doch es kommt immer wieder vor, dass die Stimme der BDP gemeinsam mit den anderen Mitteparteien in der Kommission das Zünglein an der Waage spielt. Dass Hess als Gesundheitspolitiker nicht gross in Erscheinung getreten ist, erklärt er auch mit dem Vizepräsidium bei der BDP Schweiz. Er schätzt die grösseren Einflussmöglichkeiten in der Kleinpartei. So finden die Fraktionssitzungen mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf an einem Bürotisch statt, wo Entscheide schnell und unbürokratisch gefällt werden. Hess hat keine Angst, dass die BDP zu wenig wahrgenommen wird. Der Versuchung zu polarisieren will er weiterhin widerstehen.
Susanne Keller
In ihren drei ersten Sessionen machte Nadine Masshardt, was von Debütanten im Nationalrat erwartet wird: Sie suchte nicht den grossen Auftritt, sondern startete vor allem mit seriöser Knochenarbeit. Unter anderem mit vorbildlicher Präsenz im Parlament: An 99,8 Prozent aller Abstimmungen nahm sie teil – häufiger als jedes andere Ratsmitglied.
In ihren drei ersten Sessionen machte Nadine Masshardt, was von Debütanten im Nationalrat erwartet wird: Sie suchte nicht den grossen Auftritt, sondern startete vor allem mit seriöser Knochenarbeit. Unter anderem mit vorbildlicher Präsenz im Parlament: An 99,8 Prozent aller Abstimmungen nahm sie teil – häufiger als jedes andere Ratsmitglied.
Andreas Blatter
Kaum jemand sonst startete derart turbulent: Als frischgebackene Nationalrätin übernahm Regula Rytz auch gleich das Co-Präsidium der Grünen Partei Schweiz und blieb auch noch ein Jahr lang Gemeinderätin der Stadt Bern. Deshalb benötigte sie mehr Zeit, um sich in den neuen Aufgaben warmzulaufen. Als Parteiverantwortliche kann sie sich nicht nur auf parlamentarische Arbeit konzentrieren, sondern gibt in der heute stark personalisierten Politik  auch der Partei ein Gesicht. In dieser Hinsicht konnte Rytz zu Beginn noch nicht brillieren – dies wegen der erwähnten Mehrfachbelastung. Medien bezeichneten sie nach dem ersten Jahr als «unsichtbare Präsidentin», da sie weniger öffentliche Auftritte hatte als die Präsidenten anderer kleiner Parteien. In der Umfrage der «SonntagsZeitung» über die wichtigen Politiker belegte sie den letzten Platz – zwei Drittel der Befragten kannten sie nicht. Inzwischen hat Regula Rytz aber Boden gutgemacht, wie sie findet. Ein Vergleich in der Schweizer Mediendatenbank bestätigt das. Verstärkt bringt sie sich auch in der Verkehrskommission ein, der sie seit Anfang Jahr angehört.
Kaum jemand sonst startete derart turbulent: Als frischgebackene Nationalrätin übernahm Regula Rytz auch gleich das Co-Präsidium der Grünen Partei Schweiz und blieb auch noch ein Jahr lang Gemeinderätin der Stadt Bern. Deshalb benötigte sie mehr Zeit, um sich in den neuen Aufgaben warmzulaufen. Als Parteiverantwortliche kann sie sich nicht nur auf parlamentarische Arbeit konzentrieren, sondern gibt in der heute stark personalisierten Politik auch der Partei ein Gesicht. In dieser Hinsicht konnte Rytz zu Beginn noch nicht brillieren – dies wegen der erwähnten Mehrfachbelastung. Medien bezeichneten sie nach dem ersten Jahr als «unsichtbare Präsidentin», da sie weniger öffentliche Auftritte hatte als die Präsidenten anderer kleiner Parteien. In der Umfrage der «SonntagsZeitung» über die wichtigen Politiker belegte sie den letzten Platz – zwei Drittel der Befragten kannten sie nicht. Inzwischen hat Regula Rytz aber Boden gutgemacht, wie sie findet. Ein Vergleich in der Schweizer Mediendatenbank bestätigt das. Verstärkt bringt sie sich auch in der Verkehrskommission ein, der sie seit Anfang Jahr angehört.
Andreas Blatter
Der frühere Berner Finanzdirektor räumt unumwunden ein, dass er anfänglich «geschwommen» ist und «ziemlich viel Zeit gebrauch»t hat, um sich im Nationalrat «zurechtzufinden». Denn dieser funktioniere «radikal anders» als der bernische Grosse Rat. Vor allem die Vorbereitung der komplexeren Geschäfte und das viele Papier verursache viel mehr Aufwand. Beim Einarbeiten bremsten den «echten Milizler» aber auch seine beruflichen Verpflichtungen – unter anderem das Verwaltungsratspräsidium der BKW. So kommt es, dass der BDP-Politiker in seiner ersten Legislaturhalbzeit im Nationalrat noch kaum Spuren hinterlassen hat. Inzwischen hat Gasche das politische Tagesgeschäft im Bundeshaus besser im Griff. Er schleppt  nicht mehr Papierberge herum, sondern arbeitet mit elektronischen Dokumenten, und ein angestellter Student bereitet die Geschäfte für die Session vor. Als Mitglied der Finanzkommission will er sich   für eine Drosselung der Ausgaben einsetzen.
Der frühere Berner Finanzdirektor räumt unumwunden ein, dass er anfänglich «geschwommen» ist und «ziemlich viel Zeit gebrauch»t hat, um sich im Nationalrat «zurechtzufinden». Denn dieser funktioniere «radikal anders» als der bernische Grosse Rat. Vor allem die Vorbereitung der komplexeren Geschäfte und das viele Papier verursache viel mehr Aufwand. Beim Einarbeiten bremsten den «echten Milizler» aber auch seine beruflichen Verpflichtungen – unter anderem das Verwaltungsratspräsidium der BKW. So kommt es, dass der BDP-Politiker in seiner ersten Legislaturhalbzeit im Nationalrat noch kaum Spuren hinterlassen hat. Inzwischen hat Gasche das politische Tagesgeschäft im Bundeshaus besser im Griff. Er schleppt nicht mehr Papierberge herum, sondern arbeitet mit elektronischen Dokumenten, und ein angestellter Student bereitet die Geschäfte für die Session vor. Als Mitglied der Finanzkommission will er sich für eine Drosselung der Ausgaben einsetzen.
Stefan Anderegg
Nix da vom ungeschriebenen Gesetz, das  im Ständerat den Parlamentariern während ihrer ganzen ersten Session ein Schweigegebot auferlegt. Aline Trede legte stattdessen einen rekordverdächtigen Blitzstart hin: Keine zehn Minuten nach der Vereidigung als Nationalrätin zum Beginn der Frühlingssession dieses Jahres schritt sie schon ans Rednerpult und erschien damit abends auch gleich in der «Tagesschau». Sie sei selber überrascht gewesen, dass ihr Geschäft unmittelbar nach der Vereidigung traktandiert worden sei, sagt sie. Als neue Nationalrätin war Trede auch wegen ihrer Kandidatur für das VCS-Präsidium im Gespräch. Medien berichteten damals, dass selbst VCS-Mitglieder gegen Trede Stimmung machten. Sie selber spricht heute von einer «Schlammschlacht». Schliesslich wurde die Berner SP-Nationalrätin Evi Allemann gewählt. In ihren ersten drei Sessionen hat Trede für die eigene Fraktion noch keine grossen Geschäfte betreut. Das soll sich aber in der Wintersession ändern: Als Mitglied der Bildungskommission wird sie beim Weiterbildungsgesetz die Fäden ziehen.
Nix da vom ungeschriebenen Gesetz, das im Ständerat den Parlamentariern während ihrer ganzen ersten Session ein Schweigegebot auferlegt. Aline Trede legte stattdessen einen rekordverdächtigen Blitzstart hin: Keine zehn Minuten nach der Vereidigung als Nationalrätin zum Beginn der Frühlingssession dieses Jahres schritt sie schon ans Rednerpult und erschien damit abends auch gleich in der «Tagesschau». Sie sei selber überrascht gewesen, dass ihr Geschäft unmittelbar nach der Vereidigung traktandiert worden sei, sagt sie. Als neue Nationalrätin war Trede auch wegen ihrer Kandidatur für das VCS-Präsidium im Gespräch. Medien berichteten damals, dass selbst VCS-Mitglieder gegen Trede Stimmung machten. Sie selber spricht heute von einer «Schlammschlacht». Schliesslich wurde die Berner SP-Nationalrätin Evi Allemann gewählt. In ihren ersten drei Sessionen hat Trede für die eigene Fraktion noch keine grossen Geschäfte betreut. Das soll sich aber in der Wintersession ändern: Als Mitglied der Bildungskommission wird sie beim Weiterbildungsgesetz die Fäden ziehen.
Susanne Keller
Der Zutritt in die Energiekommission blieb dem Elektroplaner und Unternehmer Jürg Grossen verwehrt. Bei diesem Sitz musste er dem Parteipräsidenten Martin Bäumle den Vortritt lassen, da es dort um Kernthemen der Partei geht. Stattdessen politisiert er nun in der Verkehrskommission. Der grosse Wurf ist ihm  in der Verkehrspolitik noch nicht gelungen, was als Vertreter einer kleinen Mittepartei gewiss auch schwierig ist. Grossen sieht seine Hauptaufgabe vor allem darin, hinter den Kulissen andere Fraktionen für die Themen der Grünliberalen zu sensibilisieren.
Der Zutritt in die Energiekommission blieb dem Elektroplaner und Unternehmer Jürg Grossen verwehrt. Bei diesem Sitz musste er dem Parteipräsidenten Martin Bäumle den Vortritt lassen, da es dort um Kernthemen der Partei geht. Stattdessen politisiert er nun in der Verkehrskommission. Der grosse Wurf ist ihm in der Verkehrspolitik noch nicht gelungen, was als Vertreter einer kleinen Mittepartei gewiss auch schwierig ist. Grossen sieht seine Hauptaufgabe vor allem darin, hinter den Kulissen andere Fraktionen für die Themen der Grünliberalen zu sensibilisieren.
Keystone
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Elf Bernerinnen und Berner sind in dieser Legislatur neu in die Bundespolitik eingestiegen. Sie alle politisieren im Nationalrat. Diese Zeitung hat sie vorgestellt und mit ihnen über Ziele sowie ihre persönliche Situation gesprochen. Zur Halbzeit der Legislatur haben wir nun erneut nachgefragt. Die Bilanz lesen Sie in der Bildstrecke.

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