Millionenauftrag für die «Hauslieferantin»
Das Rüstungsamt des Bundes soll zugunsten seiner bevorzugten Dienstleisterin den Wettbewerb ausgeschaltet haben – zum Schaden der Steuerzahler.
Für viele Firmen im Land ist die Staatskasse eine wichtige, manchmal die wichtigste Geldquelle überhaupt. Der Bund hat nicht nur viel Arbeit zu vergeben, sondern ist auch, dank verlässlich sprudelnder Einnahmen, potenziell unbegrenzt zahlungskräftig. Freilich können dabei immer wieder allzu symbiotische Verhältnisse auf Kosten der Steuerzahler entstehen. In besonderem Verdacht stehen die sogenannten freihändigen Vergaben, bei denen die Bundesämter auf direktem Weg, ohne offene Ausschreibung, ihre bevorzugten Firmen mit Aufträgen eindecken. Im Jahr 2016 zum Beispiel wurden auf diese Weise über eine Milliarde Franken Steuergeld ausgegeben.
Allerdings gibt es auch Fälle, wo nominell der Wettbewerb spielt – und wo trotzdem in breiten Kreisen der Eindruck eines abgekarteten Spiels entsteht. Mit einem solchen Fall macht derzeit die Armasuisse, das Rüstungsamt im Verteidigungsdepartement (VBS), von sich reden.
