Der Fleck im Reinheft des neuen Kommandanten der Schweizergarde

Unter der Leitung von Daniel Anrig hat die Glarner Polizei Asylbewerber ausgezogen, fotografiert und gefesselt. Der neue Gardekommandant sagt, er habe die Lehre daraus gezogen.

Daniel Anrig, neuer Kommandant der Paepstlichen Schweizer Garde.

Daniel Anrig, neuer Kommandant der Paepstlichen Schweizer Garde.

(Bild: Keystone)

Michael Meier@tagesanzeiger

Ab 1. Dezember ist Daniel Anrig als Kommandant der Schweizergarde für die Sicherheit des Papstes zuständig. Zurzeit führt der 36-Jährige noch die Glarner Kantonspolizei. Er gilt als selbstbewusst, karriereorientiert und ungestüm. Vor fünf Jahren befehligte er als Chef der Glarner Kriminalpolizei Hausdurchsuchungen in Asylbewerberheimen, die ein gerichtliches Nachspiel hatten und trotz Einstellungsverfügung zu einem Lehrstück für die Polizei wurden.

Vor Schreck aus dem 3. Stock gestürzt

Die Ereignisse im Asylbewerberheim Rain von Ennenda waren dramatisch. Unter Anrigs Leitung drangen am 3. Juli 2003 um 5.30 Uhr zwanzig Beamte einer Spezialeinheit der Glarner Kantonspolizei mit zwei Drogenhunden ins Durchgangszentrum ein. Sie fesselten die Asylbewerber an Händen und Füssen, entkleideten und fotografierten sie und zogen ihnen einen Stoffsack über den Kopf.

Einige der Insassen glaubten, sie würden von Neonazis überfallen. Ein 16-Jährger Afrikaner stürzte sich vor Schreck aus einem Fenster des 3. Stocks und wurde mit Wirbelverletzungen hospitalisiert. Die anderen wurden im Aufenthaltsraum sechs Stunden lang gefesselt festgehalten. Einem Asylbewerber wurde gar der Mund mit Klebeband zugeklebt. Ähnlich verfuhr die Polizei später im Heim Matt in Linthal. Die wegen Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz vorgenommenen Razzien waren ein Schlag ins Wasser und führten zu keinen nennenswerten Ergebnissen. Der Hauptverdächtige wurde in einer Wohnung in Rüti–GL festgenommen.

Umso stärker war das Medienecho. Das Schweizerische Rote Kreuz, das die Heime führt, verlangte eine lückenlose Abklärung der Vorfälle, ebenso die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Augenauf. Vier betroffene Asylsuchende reichten Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch und weiterer Tatbestände ein. Am 14. August leitete das Glarner Verhöramt eine Strafuntersuchung gegen unbekannt ein. Die vom Appenzeller Staatsanwaltschaft Christian Bötschi geführte Untersuchung richtete sich gegen Einsatzleiter Daniel Anrig und den ihm unterstellten Leiter der Interventionsgruppe.

In Teilen unverhältnismässig

Der ausserordentliche Verhörrichter kam zum Schluss, dass die Hausdurchsuchung im Grundsatz gerechtfertigt, zahlreiche Massnahmen aber unverhältnismässig waren – etwa die Fesselung der Asylbewerber während der ganzen Hausdurchsuchung. Dass einer Person vorübergehend der Mund zugeklebt wurde, taxierte Bötschi als unzulässig. Und das Fotografieren der nackten Asylbewerber sei entwürdigend gewesen. Es bestehe diesbezüglich in der Ausbildung der Polizeibeamten ein erheblicher Nachholbedarf, hielt der Verhörrichter fest.

Dennoch stellte Bötschi das Strafverfahren gegen Anrig ein. Zwar seien «die objektiven Tatbestandsvoraussetzungen des Amtsmissbrauchs und der Freiheitsberaubung erfüllt». Weil aber seitens der Polizei keine vorsätzliche Absicht bestanden habe, den Asylbewerbern einen Nachteil zuzufügen, hätten die subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen gefehlt. Dennoch musste Anrig die Verfahrenskosten von 400 Franken übernehmen – ebenso die Hälfte der Anwaltskosten der Anzeigeerstatter, nämlich 2800 Franken.

«Eine bereichernde Erfahrung»

Der Glarner Regierungsrat bedauerte, dass die Razzia unschuldige Asylbewerber getroffen hatte. Wie der Verhörrichter hielt auch er einige der Massnahmen für unverhältnismässig und verlangte, die beanstandeten Punkte in der internen Polizeiausbildung zu berücksichtigen.

Man habe alle beanstandeten Punkte intensiv bearbeitet und die Abläufe sowie die Instruktionen bei Hausdurchsuchungen optimiert, sagt Daniel Anrig, der 2005 zum Glarner Polizeikommandanten aufgestiegen ist. So sei es völlig klar, dass der Mund von (mutmasslichen) Delinquenten nicht zugeklebt werden dürfe. Juristisch betrachtet sei der Fall ad acta gelegt. «Der Fall hat mir die verschiedensten Aspekte der Führungsverantwortung aufgezeigt und war für mich eine bereichernde Erfahrung», sagt Anrig, «gerade auch mit Blick auf mein neues Amt in Rom».

Tages-Anzeiger

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