Der Bund spielt Monopoly
Mit der Verrechnung von Leistungen, die Bundesstellen füreinander erbringen, könne der Bund sparen, lobt die Eidgenössische Finanzverwaltung. In den Bundesämtern hält man die Methode für ein wirkungsloses Spiel.
Staatsverwaltungen haben die Tendenz zu wuchern, erkannte der deutsche Ökonom Adolph Wagner vor hundert Jahren, als er sein «Gesetz der wachsenden Staatstätigkeit» formulierte. Wenn nun die Eidgenossenschaft in den mageren Krisenjahren mit einem «Konsolidierungsprogramm» sparen will, muss sie gegen diesen Automatismus antreten. Und in ihrer Verwaltung das Kostenbewusstsein schärfen.
Dafür sorgt angeblich die Leistungsverrechnung (LV), die 2007 mit dem Neuen Rechnungsmodell in der Bundesverwaltung eingeführt wurde. Das der Privatwirtschaft abgeschaute Prinzip LV geht so: Wenn etwa das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) Papier und Druckerpatronen an andere Bundesämter liefert oder das Bundesamt für Informatik und Technologie (BIT) die Computer des Bundes wartet, dann können BBL und BIT für ihre Leistungen Rechnung stellen.