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Bundesrat setzt auf grüne Wirtschaft

Doris Leuthard und Moritz Leuenberger machen sich für eine ökologischere Wirtschaft stark. Die beiden erhoffen sich davon neue Arbeitsplätze in der boomenden Cleantech-Industrie.

Standortvorteil Ökologie: Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrat Moritz Leuenberger werben für eine grünere Schweizer Wirtschaft.
Standortvorteil Ökologie: Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrat Moritz Leuenberger werben für eine grünere Schweizer Wirtschaft.

Heute beschäftigt die sogenannte Cleantech-Industrie in der Schweiz bereits 155'000 bis 160'000 Menschen oder 4,5 Prozent der aktiven Bevölkerung. Die jährliche Bruttowertschöpfung belief sich 2008 auf 18 bis 20 Milliarden Franken. Damit habe dieser Wirtschaftssektor bereits eine ähnlich wichtige Bedeutung wie der Tourismus, sagte Leuthard vor den Medien.

Die Bedeutung von Technologien, Produktionsverfahren und Dienstleistungen, dank denen der Verbrauch natürlicher Ressourcen gesenkt werden kann, wird nach Ansicht von Leuthard noch zunehmen. Bis 2020 erwartet sie ein Marktvolumen von 2,2 Billionen Euro.

Negativtrend umkehren

Zwar sei die Schweiz in diesem Wirtschaftssektor weltweit gut positioniert, sagte Leuthard. Studien zeigten aber, dass die internationale Konkurrenz aufgeholt und die Schweiz ihren Vorsprung eingebüsst habe. Dies sehe man sowohl an den sinkenden Anteilen der Schweiz bei den weltweiten Cleantech-Patenten als auch am Rückgang der Welthandelsanteile bei Cleantech-Exporten.

Der Bundesrat will nun Gegensteuer geben. Er liess vom Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und vom Volkswirtschaftsdepartement einen Masterplan Cleantech Schweiz ausarbeiten. Details dazu werden Anfang November vorgestellt. Zusammen mit dem abtretenden UVEK-Vorsteher Moritz Leuenberger stellte Leuthard die Vision und die Ziele vor, die der Bundesrat in dem Masterplan festlegte.

Ziele bis 2020

So soll die Schweiz ihren Ressourcenverbrauch auf ein «naturverträgliches Mass» verringern. Der Bundesrat möchte, dass die Schweiz zur weltweiten Impulsgeberin für Ressourceneffizienz wird und als Wirtschafts- und Innovationsstandort eine führende Position einnimmt.

Konkret soll die Schweizer Cleantechforschung bis 2020 in ausgewählten Bereichen an die Weltspitze vorstossen. Parallel dazu will der Bundesrat in diesem Sektor die Rahmenbedingungen für Bildung, Forschung, Wissens- und Technologietransfer so verbessern, dass Schweizer Unternehmen auch wirklich vom Wissen der Schweizer Hochschulen profitieren können.

Weiter will der Bundesrat, dass die Schweiz bis 2020 in der Produktion von Cleantech mehr umsetzt und international als führender Cleantech-Produktionsstandort wahrgenommen wird.

Erste Massnahmen zur Erreichung dieser Ziele wurden vom Bundesrat bereits beschlossen, wie Moritz Leuenberger ausführte. So sollen in Zukunft die Produktinformationen darüber Auskunft geben, wie stark die Umwelt durch die Herstellung, den Vertrieb und die Entsorgung eines Produkts belastet werden. Der Konsument solle in Kenntnis der Umweltfolgen entscheiden können.

Steuersystem ökologisieren

Weiter will die Regierung fiskalische Anreize für unökologisches Verhalten abbauen. Leuenberger denkt dabei etwa an den Umstand, dass der Fahrtkostenabzug für das Auto heute höher ist als für die Nutzung des öffentlichen Verkehrs.

Nach Ansicht von Doris Leuthard sind bei der Umsetzung der Cleantech-Strategie nicht nur Staat und Wirtschaft gefordert. Auch die Konsumenten müssten ihren Beitrag leisten. Es sei leider so, dass die Schweiz weltweit den höchsten Anteil von Offroadern und anderen Benzinfressern kenne: «Männer lieben in der Schweiz immer noch die grossen Dinger», sagte sie.

(SDA)

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