Bund verbietet deutlich mehr Jihadisten die Einreise

Dieses Jahr wurden fast so viele Einreisesperren für Jihadisten verhängt wie in den vier Jahren zuvor. Ein Zeichen besserer Überwachung?

Die Sperrliste wird länger: Polizisten auf Patrouille im Flughafen-Gebäude in Zürich Kloten. (Archivbild) Bild: Keystone

Die Sperrliste wird länger: Polizisten auf Patrouille im Flughafen-Gebäude in Zürich Kloten. (Archivbild) Bild: Keystone

Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) hat dieses Jahr deutlich mehr neue Einreisesperren gegen Jihadisten erlassen als in den Jahren zuvor. Zwischen Januar und Oktober 2016 wurden zusätzlich 26 solche Verbote verhängt. Das sind fast gleich viele wie in den vier Jahren zuvor: Von 2012 bis 2015 waren es total 30 an der Zahl. Diese Zahlen werden heute in der «Zentralschweiz am Sonntag» (ZAS) berichtet.

«Einerseits soll Terrorismus-Export ins Ausland verhindert, andererseits müssen potenzielle Terroristen an der Einreise in die Schweiz gehindert werden», kommentiert Fedpol-Sprecherin Anne-Florence Débois die Zahlen.

Wann reisen die Jihadisten zurück?

Von der ZAS befragte Sicherheitspolitiker werten die höhere Zahl als Zeichen dafür, dass die Behörden potenzielle Gewalttäter heutzutage besser überwachen. «Man sieht, dass hinter den Kulissen intensiv daran gearbeitet wird, die Gefahren durch Terroristen zu eliminieren», sagt der FDP-Sicherheitspolitiker Damian Müller zur Zeitung.

Sein Parteikollege Walter Müller warnt hingegen, dass in Zukunft wohl auch mehr ausgereiste Jihadisten wieder zurückkehren werden. Gerate die Terrorgruppe IS in Bedrängnis, «werden einige Kämpfer abhauen wollen, bevor sie selber umkommen», so Müller. «Das sind ja keine Helden, sondern einfach Fehlgeleitete.»

30 Prozent der Jihadreisenden sind bereits zurück

Das Problem zurückkehrender Jihadreisender stellt sich in ganz Europa. Aktuell hat der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) Kenntnis von knapp 80 Personen, die aus der Schweiz in den Jihad gereist sind. Im europäischen Vergleich sind das relativ niedrige Zahlen. So schätzte das Internationale Zentrum für Terrorismusbekämpfung (ICCT) in Den Haag im April dieses Jahres, dass insgesamt rund 4000 Personen aus EU-Ländern nach Syrien oder Irak in den Krieg gezogen sind – und 30 Prozent von ihnen seien bereits wieder zurückgekehrt.

Die meisten dieser Jihadisten aus Europa stammen aus Belgien, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien. Bis auf Belgien sind das aber schlicht sehr grosse Länder, was den Vergleich verzerrt. Das ICCT rechnete deshalb auch die Anzahl Jihadreisender pro Million Bürger aus: So gesehen stehen Belgien, Österreich, Schweden und Dänemark an der Spitze der Tabelle.

mch

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