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Bund krebst bei Integrations-Auflagen zurück

Der Bundesrat ruft die Kantone bei der Integration von Ausländern zur Vereinheitlichung auf. In einer geplanten Änderung beugt er sich aber den kantonalen Behörden.

Züritüütsch für Zugewanderte: Eine Frau im Mundartkurs in Zürich.
Züritüütsch für Zugewanderte: Eine Frau im Mundartkurs in Zürich.
Keystone

Der Bundesrat hatte ursprünglich die Kantone dazu verpflichten wollen, mit Migrantinnen und Migranten Integrationsvereinbarungen abzuschliessen, wenn sich Risiken abzeichnen. Darauf verzichtet er nun aber, wie das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mitteilte. Der Abschluss von Integrationsvereinbarungen soll wie bisher im Ermessen der kantonalen Behörden liegen. Allerdings empfehle der Bundesrat solche Vereinbarungen «dringend» bei Personen mit Integrationsdefiziten, schreibt das Departement. Die Kantone hatten sich in der Vernehmlassung gegen obligatorische Integrationsvereinbarungen gewehrt.

Weiter soll die Integration nicht wie ursprünglich geplant jedes Jahr systematisch geprüft werden. Der damit verbundene administrative Aufwand wäre zu gross, begründet der Bundesrat diesen Entscheid.

Familiennachzug: Landessprache muss erlernt werden

Ansonsten sollen die Integrationsmassnahmen in der Schweiz verbindlicher und einheitlicher werden. Festhalten will der Bundesrat daran, dass Familienangehörige von Personen aus Staaten ausserhalb der EU und EFTA, die im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz kommen, eine Landessprache sprechen oder erlernen müssen.

Hingegen verzichtet er darauf, die Bewilligung des Familiennachzugs von Schweizerinnen und Schweizern mit der Anmeldung zu einem Sprachkurs zu verknüpfen. Sonst wären Ehegatten von Schweizern gegenüber Ehegatten von EU-Bürgern diskriminiert, hält das EJPD fest.

SDA/kpn

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