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«Boston kann auch hier passieren»

Bundesrat Ueli Maurer und NDB-Chef Markus Seiler stellten heute den Jahresbericht des Geheimdiensts vor. Eine hundertprozentige Sicherheit gebe es auch in der Schweiz nicht.

Noch 36'000 bis 37'000 Personen sind fichiert: Bundesrat Ueli Maurer zum Jahresbericht des NDB.

Die Schweiz war im letzten Jahr weniger als andere Länder betroffen von Jihadisten aus dem eigenen Land, die im Ausland an Kampfhandlungen teilnehmen oder sich ausbilden lassen und dann zurückkehren. Laut NDB-Chef Markus Seiler sind aus den letzten zehn Jahren rund 20 Reisen bekannt. Bei einem Drittel stehe fest, dass es sich um Reisen mit dem Ziel gehandelt habe, sich einer jihadistischen Bewegung anzuschliessen.

Im Vergleich zu anderen Ländern sei dies wenig, sagte Seiler. Ausserdem seien noch keine gesicherten Fälle von Rückkehrern bekannt. Hinweise hätten sich bisher nicht bestätigen lassen. Häufigste Destination von Jihadreisenden aus der Schweiz ist Somalia. Der prominenteste Fall ist jener des Bieler Gymnasiasten mit libanesischer Staatsangehörigkeit, der in Kenia inhaftiert ist.

Die Erfahrung in anderen Ländern habe gezeigt, dass Rückkehrer aus Terrorcamps verheerenden Schaden anrichten können, sagt Bundesrat Ueli Maurer im Interview mit Keystone (siehe Video oben). Er glaube zwar, die Schweiz habe die Gefahr im Griff, aber eine hundertprozentige Sicherheit gebe es nicht: «Boston kann auch in der Schweiz passieren», sagt der Verteidigungsminister.

Weniger Gewaltextremismus

Leicht zurückgegangen ist im vergangenen Jahr der gewalttätige Extremismus. Dem NDB wurden im Jahr 2012 46 Ereignisse bekannt, die zum gewalttätigen Rechtsextremismus gezählt werden. Beim gewalttätigen Linksextremismus waren es 229 Ereignisse. Dies entspricht gegenüber dem Vorjahr einem Rückgang von zehn Prozent beim Rechtsextremismus und sechs Prozent beim Linksextremismus.

Beim Rechtsextremismus sei dies die Folge eines Rückzugs aus der Öffentlichkeit, schreibt der Nachrichtendienst in seinem Jahresbericht (Siehe auch: Wo der Nachrichtendienst Gefahren für die Schweiz sieht). Das klandestine Verhalten habe sich verstärkt. Welche Konsequenzen sich daraus ergäben, sei noch nicht absehbar.

(SDA)

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