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Blocher fordert Sprachtests für Zuwanderer

Der SVP-Stratege plant laut einem Zeitungsbericht für das Wahljahr 2011 eine neue Volksinitiative, die obligatorische Prüfungen für Einwanderer vorsieht – noch vor der Einreise.

Kein Mangel an SVP-Themen: Blocher vor Parteidelegierten im Juni in Delémont im Jura.
Kein Mangel an SVP-Themen: Blocher vor Parteidelegierten im Juni in Delémont im Jura.
Keystone

Christoph Blocher plant für das Wahljahr 2011 eine neue SVP-Volksinitiative, die obligatorische Sprachtests für Zuwanderer vorsieht, wie die «SonntagsZeitung» in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet. Ginge es nach Blocher, müssen Zuwanderer künftig mit einem Sprachtest auf einer Schweizer Botschaft schon vor der Einreise nachweisen, dass sie eine der vier Landessprachen beherrschen.

Prüfungen als Allheilmittel präsentiert

Um in der Schweiz bleiben zu können, so zitert die Zeitung den SVP-Strategen weiter, müssten sie später einen weiteren, schwierigeren Test bestehen. Damit könne man eine ganze Reihe von Problemen lösen: «Wir hätten weniger Schulprobleme, weniger Kriminelle, weniger Papierlose, weniger Integrationsprobleme und das Sozialsystem würde weniger belastet», so das Batt.

Auf den Einwand der Redaktion, dass man durch solche Massnahmen in Konflikt mit der Personenfreizügigkeit geraten könne, erwiderte Blocher: «Man soll nicht von vornherein eine gute Lösung mit dem Europa-Argument verhindern. Mann kann die Verträge auch anpassen.»

Wahlziel: Mehr als 30 Prozent

Zu den Wahlen im kommenden Jahr sagte der abgewählte Bundesrat in dem Interview, dass eine Steigerung gegenüber dem Jahr 2007 das Ziel sei. Die SVP wolle die 30-Prozent-Marke knacken. Das Minimalziel sei aber, die stärkste Partei zu bleiben.

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