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Angriffe gegen Schmids Armee

Samuel Schmid musste im Nationalrat erneut seine Armee verteidigen. SP und SVP wollen ein neues Armeekonzept, die Grünen ein finanzielles Moratorium.

Die von Reformen «durchgeschüttelte» Milizarmee konsolidieren: Samuel Schmid im Nationalrat.
Die von Reformen «durchgeschüttelte» Milizarmee konsolidieren: Samuel Schmid im Nationalrat.
Keystone

Die von SVP, SP und Grünen verlangte dringliche Armeedebatte hat im Nationalrat zu einem Hickhack unter den Parteien geführt. Die Bürgerlichen warfen insbesondere der SVP vor, auf dem Buckel der Soldaten Parteipolitik zu betreiben.

Neues brachte die dringliche Debatte zum Zustand der Armee am Mittwoch nicht zu Tage. Die Parteien nutzten die Gelegenheit, ihre bereits bekannten Standpunkte nochmals zu unterstreichen. So betonten Vertreter der SP und der Grünen einmal mehr die Sinnkrise, in der sich die Armee ihrer Ansicht nach befindet. Es sei aber eine Illusion zu glauben, diese Krise könne mit einem blossen Wechsel an der Spitze des Verteidigungsdepartements gelöst werden, sagte Josef Lang (Grüne/ZG). Vielmehr brauche es eine Denkpause und ein finanzielles Moratorium.

Markante Verkleinerung

Die SP sieht die Lösung in der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und einer markanten Verkleinerung der Armee. «Die Schweizer Armee soll sich zu einer Freiwilligenarmee mit rund 50'000 Angehörigen wandeln», forderte Evi Allemann. Damit würden sich die Ausgaben auf einen guten Drittel der heutigen Kosten reduzieren, sagte die Berner SP-Nationalrätin.

Auch die SVP unterstrich einmal mehr ihre Kritik am heutigen Konzept der Armee und verlangte, dass sie zu ihrem Kernauftrag, dem Schutz von Land und Bevölkerung, zurückkehren müsse. In ihren Voten sparten die SVP-Vertreter auch nicht mit weiteren Seitenhieben gegen Verteidigungsminister Samuel Schmid. «Der Sanierungsfall Armee kann nicht mit kleinkarierten Pflästerli gesunden», sagte etwa Alexander Baumann (TG), «Chemotherapie ist gefordert.»

Mitte steht zur Armee und Schmid

Gegen die Angriffe auf Bundesrat Schmid und die Armee wehrten sich die Mitte-Parteien. «Man muss die Armee und ihre Ziele ernst nehmen in diesem Saal», mahnte FDP-Präsident Fulvio Pelli seine Ratskolleginnen und -kollegen. «Manche möchten eine Armee wie auf dem Ballenberg und andere eine Liliputarmee.» Pius Segmüller (CVP/LU) forderte, dass die Aufgaben der Armee, ihre Möglichkeiten und Finanzen wieder in Übereinstimmung gebracht werden müssten.

Schmids Kritik an der SVP

Bundesrat Schmid wehrte sich dagegen, von einer Sinnkrise bei der Armee zu sprechen: «Wir sind überzeugt, dass wir in die richtige Richtung marschieren.» Nach dem Volksentscheid zur Armee XXI befinde sich die Armee nach wie vor im Umbruch, und der dauere noch bis 2011.

Im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2008, das im Nationalrat vor Wochenfrist an einer unheiligen Allianz von SVP, SP und Grünen gescheitert war, sagte der Verteidigungsminister: «Wenn gesagt wird, die Armee müsse gerüstet sein, dann unterstreiche ich dies. Ich erwarte einfach, dass wir dann auch die Rüstungsgüter erhalten.»

Der SP attestierte er, wenigstens ein Konzept zu haben, über das man sich auseinandersetzen könne, auch wenn es nicht das seine sei. «Wenn ich aber nach rechts sehe, bin ich nicht sicher, ob wirklich hinter allen Voten ein Konzept steht», sagte Schmid.

SDA/grü

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