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Amstutz ist der Favorit fürs SVP-Fraktionspräsidium

Am Samstag wählt die SVP ihre neue Fraktionsspitze. Aussichtsreichster Kandidat ist Nationalrat Adrian Amstutz. Seine Wahl würde weder einen Richtungs- noch einen Generationenwechsel bedeuten.

Aussichtsreichster Kandidat: Der Berner Nationalrat Adrian Amstutz hat bei der morgigen Wahl des SVP-Fraktionspräsidenten die besten Karten.
Aussichtsreichster Kandidat: Der Berner Nationalrat Adrian Amstutz hat bei der morgigen Wahl des SVP-Fraktionspräsidenten die besten Karten.
Keystone

Bei den nationalen Wahlen 2011 konnte Adrian Amstutz den Ständeratssitz, auf dem er erst ein halbes Jahr zuvor Platz genommen hatte, nicht verteidigen. Mehr Wahlglück könnte der Oberländer Nationalrat morgen haben, wenn es darum geht, das Präsidium der SVP-Fraktion neu zu besetzen. Laut der «NZZ» gilt er als aussichtsreichster Kandidat – zumal er der Favorit der Parteileitung sei.

Amstutz bestätigte am Donnerstag zwar, dass er sich für das Fraktionspräsidium zur Verfügung stellt. Mehr war ihm aber nicht zu entlocken. Amstutz, der seit 2008 SVP-Vizepräsident ist, gilt als Hardliner und linientreu. Wird er Fraktionspräsident, dann gibt es weder einen Richtungs- noch einen Generationenwechsel, wie dies nach den Wahlen von von SVP-Exponenten wie den Berner Nationalräten Rudolf Joder und Hansruedi Wandfluh gefordert wurde. Joder, Präsident der Kantonalberner SVP, war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Wandfluh erklärte, er werde morgen seine Stimme Amstutz geben. Dieser geniesse durch seine Offenheit in der Fraktion breite Akzeptanz. «Ich traue ihm die Fraktionsleitung zu», so Wandfluh. Zudem habe sich Amstutz im Laufe der Zeit verändert, sei in Ton und Ausdrucksweise gemässigter geworden: «Die Zeit im Ständerat, so kurz wie sie war, hat ihm sicher gut getan», so Wandfluh.

Schwander will auch

Zwar hat Amstutz am Samstag gute Chancen, die Nachfolge des aktuellen Fraktionschefs Caspar Baader (BL) anzutreten. Dafür muss er jedoch seine drei Mitbewerber, unter denen ernstzunehmende Konkurrenten sind, schlagen. Etwa den Schwyzer Nationalrat und Auns-Präsidenten Pirmin Schwander, der laut «NZZ» als emsiger Schaffer gilt und sich in rechtspolitischen Fragen sowie beim Thema Abzocker engagiert. Oder der Aargauer Rechtsanwalt und Nationalrat Luzi Stamm, dessen Kernthemen Aussenpolitik und Volksrechte sind.

Geringe Chancen hat dagegen der Zürcher Nationalrat Jürg Stahl, der nicht die Popularität seiner Mitbewerber geniesst. Im Blog des «Tages Anzeiger» empfiehlt sich das Geschäftsleitungsmitglied der Groupe-Mutuel-Versicherungen jedoch als Kandidat einer Richtungswahl. Denn geht es nach ihm, dann muss die SVP angesichts der Ergebnisse der letzten Wahlen die «Kriegsrhetorik» durch geschickte und differenzierte Verhandlungsführung ersetzen.

Spuhler und Rickli als Vize

Neben dem Präsidium wählt die Fraktion auch drei neue Vizepräsidenten, weil die Bisherigen Bruno Zuppiger, Jean-François Rime und Hansueli Wandfluh abtreten. Hier zeichnet sich der Generationenwechsel ab: Als Nachfolgerin im Gespräch ist unter anderen die junge Zürcher Nationalrätin Natalie Rickli.

Zur Verfügung gestellt hat sich auch Peter Spuhler. Nach eigener Aussage kann er sich eine Zusammenarbeit mit Adrian Amstutz als Fraktionspräsident sehr gut vorstellen. Dies zumal Spuhler von einem Richtungswechsel nichts wissen will. «Vielleicht müssen wir den Auftritt verändern und taktisch intelligenter agieren. Ein Kurswechsel aber kommt nicht in Frage.»

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