Alle drei AKW-Orte sind geeignet
Ein neues Atomkraftwerk kann in der Schweiz an allen bisherigen Standorten gebaut werden. Das hält der Bund fest. Doch er fordert noch weitere Tests.
Alle drei Gesuche für den Bau eines neuen Atomkraftwerks in der Schweiz können weiter verfolgt werden. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) erachtet die vorgeschlagenen Standorte in Beznau AG, Gösgen SO und Mühleberg BE als geeignet.
In drei Gutachten kommen die Experten des ENSI zum Schluss, dass aus Sicht der nuklearen Sicherheit an allen drei Standorten ein neues Kernkraftwerk gebaut werden kann. Der Schutz von Mensch und Umwelt vor Radioaktivität könne während der Betriebs- und Nachbetriebsphase sichergestellt werden, teilte das ENSI am Montag mit.
Weitere Erdbebentests gefordert
Die Angaben der Gesuchssteller seien «technisch fundiert» und die gesetzlichen Anforderungen würden erfüllt. Letzteres gilt nach Ansicht der ENSI-Experten insbesondere auch hinsichtlich der Entsorgung der radioaktiven Abfälle.
Weitere Abklärungen fordert das ENSI zur Erdbebengefährdung der drei Standorte. Diese Daten sollen nach dem neusten Stand von Wissenschaft und Technik bei der seismischen Konzeption der neuen Atomkraftwerke berücksichtigt werden.
Die Gutachten werden nun als Nächstes von der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) beurteilt. Anfang 2011 erhalten dann die Kantone Gelegenheit, sich zu den drei Rahmenbewilligungsgesuchen zu äussern. Die öffentliche Auflage erfolgt Mitte 2011.
Volksabstimmung wäre etwa 2013
Der Bundesrat wird voraussichtlich Mitte 2012 über die drei Gesuche entscheiden. Danach ist die Reihe am Parlament. Das letzte Wort im umstrittenen Atom-Dossier wird das Volk haben. Die Beschlüsse des Parlaments unterliegen dem fakultativen Referendum. Eine Volksabstimmung könnte gegen Ende 2013 stattfinden.
Die drei Rahmenbewilligungsgesuche waren im Jahr 2008 eingereicht worden. Um eine Bewilligung bewerben sich der Stromkonzern Alpiq am Standort Gösgen sowie die Konzerne Axpo und BKW für Beznau und Mühleberg.
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