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Ärger mit Olympia-SMS

Der Infodienst Sport164 verschickt kostenpflichtige SMS mit Olympia-News aufs Handy – ohne dass Kunden den Service ausdrücklich bestellt haben. Konsumentenschützer prüfen eine Strafanzeige. Die Betreiber wiegeln ab.

Wer wissen will, ob die Young Boys wieder verloren oder Roger Federer in Peking gewonnen hat, kann dafür den Infodienst von Swisscom, «Blick» und der Sportinformation nutzen: Sport164. Kunden hören Resultate und Nachrichten am Telefon ab oder erhalten sie per SMS zugeschickt. Das kostet pro empfangenes SMS 50 Rappen, am Telefon 50 Rappen Grundgebühr und 50 Rappen für jede weitere Minute. Eine praktische, relativ preiswerte Sache, finden viele Schweizer Sportfans.

«Unsauberes Vorgehen»

Jetzt allerdings sorgt Sport164 für rote Konsumentenköpfe. Zum Auftakt der Olympischen Spiele in Peking am vergangenen Freitag erhielten Handybenutzer, die den 164-Service in der Vergangenheit genutzt haben, eine Nachricht: «Testen Sie bis 10.08. gratis Olympia-News per SMS von Sport164. Falls unerwünscht, senden Sie Olympia Stop an Nr. 164.» Wer darauf kein «Stop» verschickte, erhielt zwei Tage lang gratis Olympia-News – und am Sonntag erneut eine SMS: «Geschätzte Kunden, die Gratis-Aktion ist vorbei. Wir erlauben uns, weiter Olympia-News zu senden (50 Rp./SMS). Falls unerwünscht: Olympia Stop an Nr. 164.»

Wer noch immer keine «Stop»-SMS schickte, kaufte die Olympia-News. Selbst jenen Kunden, die das Handy über längere Zeit ausgeschaltet hatten, wurden die Kosten belastet. «Höchst konsumentenunfreundlich», nennt Thomas Meier von der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) in Bern dieses Vorgehen. «Ein Kunde muss aktiv werden, um einen Dienst nicht zu kaufen. Das ist unsauber. Sport164 geht von einer stillschweigenden Annahme des Angebots aus.»

Grundsätzlich kann zwar ein Vertrag durch blosses Stillschweigen laut Obligationenrecht zu Stande kommen, aber nur wenn das Geschäft «besonderer Natur» ist oder «nach den Umständen eine ausdrückliche Annahme nicht zu erwarten ist». Nach Einschätzung des Privatrechtprofessors Thomas Koller von der Universität Bern sind diese Voraussetzungen bei einem SMS-Infodienst nicht gegeben. Das Vorgehen des Anbieters ist für Koller aus konsumentenrechtlicher Sicht denn auch «nicht in Ordnung.»

«Keine Reklamationen»

Swisscom-Sprecherin Myriam Ziesack räumt in einer schriftlichen Stellungnahme ein, dass der «Ablauf für die Bestellung des Dienstes nicht ganz optimal» sei. Wie viele Kunden den Dienst abonniert haben, geben die Betreiber nicht bekannt. Aber: «Die Erfahrung hat gezeigt, dass sich etwa 90 Prozent der Kunden mit einem Stop-SMS für den Dienst abmelden.» Zudem würden die Kunden vor dem ersten kostenpflichtigen SMS nochmals auf Kosten und Abmeldemöglichkeiten aufmerksam gemacht. «Bisher sind keine Kundenreklamationen eingegangen», schreibt Ziesack.

Bei der SKS tönt das anders. Dort will man auf Grund eingegangener Beschwerden bei den Betreibern von Sport164 «schriftlich intervenieren», wie Thomas Meier sagt. SKS-Stiftungsratspräsidentin und Ständerätin Simonetta Sommaruga (SP) hält gar den Gang vor Gericht für möglich. Für sie ist es eine «Sauerei», SMS-Dienste zu verkaufen, ohne dafür eine ausdrückliche Einwilligung einzufordern. «Die bestehenden Gesetze sagen klar, dass das nicht geht.» Sommaruga will nun herausfinden, wie viele Kunden den Dienst unfreiwillig abonniert haben – und eine Strafanzeige gegen die Anbieter von Sport164 prüfen. «Möglicherweise verstösst das Vorgehen gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.»

«Überdenken den Ablauf»

Es ist nicht das erste Mal, dass Sport164 versucht, Abos für SMS-Dienste ohne ausdrückliche Zustimmung zu verkaufen. Auch an der Fussball-Euro bot Sport164 die News-Abos mit der gleichen Taktik feil. Swisscom-Sprecherin Ziesack: «Der Ablauf für die Bestellung wird vom Anbieter für künftige Aktionen überdacht.»

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