«Ab und zu gibt es halt einen Hick im System»

Nach der Wahlpanne in Freiburg: Wie unsicher ist das Schweizer Wahlsystem? Und was bedeutet der Vorfall für das E-Voting? Ein Experte antwortet.

Trotz Wahlpanne in Freiburg ist das Schweizer Wahlsystem sicher, sagt der Experte. Foto: Gabriel Monnet (Keystone)

Trotz Wahlpanne in Freiburg ist das Schweizer Wahlsystem sicher, sagt der Experte. Foto: Gabriel Monnet (Keystone)

Uwe Serdült, bei den Ständeratswahlen in Freiburg gab es ein technisches Problem. Die Resultate kamen erst am Abend raus. Wasgenau lief schief?Es haperte bei der Übermittlung der Stimmen. Im Kanton Freiburg macht jede Gemeinde ein Protokoll mit den Stimmen und gibt sie dann in ein elektronisches System ein. Bei dieser Applikation war wohl etwas nicht sauber programmiert.

Macht ein solcher Vorfall unsere Demokratie unglaubwürdig?Auf keinen Fall. Wir haben in der Schweiz ein sehr eingespieltes System; meistens läuft alles wie am Schnürchen. Wir sollten hier nicht aus einer Mücke einen Elefanten machen. Der Vorfall wird jetzt nur diskutiert, weil die Wahl mit 138 Stimmen Unterschied sehr knapp war. Das ist ein blöder Zufall.

Gab es schon ähnliche Fälle?Ja, aber sehr wenige. Ab und zu gibt es halt einen Hick im System. In Bern wurden mal Stimmzettel zu früh vernichtet und konnten nicht nachgezählt werden. Und im Kanton Waadt ging eine Beige Wahlcouverts verloren, weil sie jemand an einem Ort deponierte, von dem die anderen nichts wussten.

«In der Schweiz vertrauen wir darauf, dass der Familienvater nicht für alle abstimmt – ein grosser Vertrauensbeweis.»

Andere Kantone tragen ihre Stimmen mit E-Mails, Telefonaten oder gar mit Fax zusammen. Ist das elektronische System von Freiburg anfälliger?Nein. Wenn jemand die Tabellen mit Excel selbst herstellen muss, sind Fehler sogar noch wahrscheinlicher. Historisch finden sich einige Additionsfehler von Stimmen, als diese noch von Hand verrechnet wurden.

Die Kantone führen in der Schweiz die Wahlen durch. Jeder ein bisschen anders. Schadet dieser Wildwuchs der Qualität der Wahlen?Im Gegenteil. Das zeichnet das Schweizer Wahlsystem aus, denn unter den Kantonen entsteht ein gesunder Wettbewerb um die Frage: Welches System ist das beste? So lernt man voneinander. Gäbe es nur ein System, wäre ein Fehler zudem viel verheerender. Nicht nur eine Gemeinde wäre betroffen, sondern das ganze Land.

SP-Nationalrat Cédric Wermuth twitterte nach dem Vorfall am Wochenende: «Der Kanton Freiburg dürfte heute die Debatte um E-Voting im Alleingang für ein paar Jahre definitiv verschoben haben.» Stimmen Sie zu?Das ist ein Kurzschluss. Technisch hat E-Voting mit dem Fehler in Freiburg gar nichts zu tun. Dort entstand das Problem beim Übertragen der Daten. E-Voting hingegen setzt bei der Stimmabgabe an. Sie wäre dann nicht mehr auf Papier, sondern online.

Wird das bald der Fall sein?Momentan ist das Thema auf Eis gelegt. 2015 haben gewisse Schweizer Kantone E-Voting für die Wahlen bei Auslandschweizern getestet. Verschiedene Systeme sind hingegen gescheitert. Im kommenden März will die Post ein überarbeitetes E-Voting-Tool präsentieren. Jedoch sammeln die Gegner von E-Voting zurzeit Unterschriften für ein Moratorium. Es ist also eine Pattsituation.

Kann es im heutigen Schweizer Wahlsystem zu Manipulationen kommen?Wenn, dann auf Gemeindeebene, aber es ist praktisch unmöglich. Parteiübergreifende Wahlkommissionen schauen sich auf die Finger. Man müsste Wahlzettel verschwinden lassen. Oder sie aus dem Briefkasten fischen, wie das im Wallis mal der Fall war.

Können wir dem Schweizer Wahlsystem also vertrauen?Ja, auf jeden Fall. In anderen Ländern müssen die Leute in Wahlkabinen abstimmen und sich identifizieren. Hier vertrauen wir darauf, dass der Familienvater nicht für alle abstimmt – ein grosser Vertrauensbeweis. Ausserdem hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2019 keine Wahlbeobachter in die Schweiz geschickt. Auch das zeigt: Es gibt grundsätzlich keine Bedenken.

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