Wo die SP auf Ständerats-Sitze schielt

11 von 46 Stöckli-Mandate haben die Sozialdemokraten schon. Nun winken in mehreren Kantonen Zugewinne.

Profilierte Köpfe der Sozialdemokratie: Thomas Burgener will einen Ständeratssitz für seine Partei erobern, Ständerat Claude Janiak hat seine Karten noch nicht aufgedeckt. (Keystone, Nicole Pont)

Profilierte Köpfe der Sozialdemokratie: Thomas Burgener will einen Ständeratssitz für seine Partei erobern, Ständerat Claude Janiak hat seine Karten noch nicht aufgedeckt. (Keystone, Nicole Pont)

Hubert Mooser@bazonline

Bei den Parlamentswahlen 2011 kündigte die SVP den Sturm aufs Stöckli an, scheiterte dann aber auf der ganzen Linie. Die SP vergrösserte dagegen auf Samtpfoten ihren Einfluss in der kleinen Kammer. Auch 2015 will die SP ihre Sitzzahl im Ständerat ausbauen. Wie ernst es den Genossen dabei ist, zeigt der Druck der Parteileitung auf Ständerat Claude Janiak. Der Baselbieter hat es bisher offen gelassen, ob er 2015 noch einmal antritt.

Seit Monaten weibelt die SP-Spitze bei Janiak für eine weitere Kandidatur. Er lässt sich aber vorerst nicht in die Karten blicken: «Ich äussere mich zu einer erneuten Ständeratskandidatur erst nach den Baselbieter Wahlen und anschliessenden Gesprächen mit meiner Partei», sagt er. Dies werde im Verlaufe des März 2015 der Fall sein.

In 10 Jahren Sitzzahl verdoppelt

Die Bisherigen im Amt halten und mit bekannten und profilierten Köpfen zusätzliche Sitzgewinne anstreben, dies ist die Strategie der SP für die kommenden Ständeratswahlen, wie das SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin (SZ) schon im Juli in der Sonntagszeitung angekündigt hatte. Die Ständeratswahlen seien Majorzwahlen und für die SP deshalb schwierig. Um mehr als 50 Prozent der Stimmen zu erreichen, brauche es starke Persönlichkeiten.

Vor vier Jahren gewann die SP zwei Sitze in der kleinen Kammer hinzu. Im Aargau schaffte die bisherige Nationalrätin Pascale Bruderer auf Anhieb den Sprung in den Ständerat. In Bern eroberte Nationalrat Hans Stöckli im zweiten Wahlgang jenen Sitz zurück, den die SP nach der Wahl Simonetta Sommarugas in den Bundesrat zeitweilig an die Berner SVP verloren hatte. Die SP hält heute elf der 46 Sitze in der Kleinen Kammer – gleich viele wie die FDP.

Und das will etwas heissen, anfangs der 1990er-Jahre hatte die SP bloss zwei Vertreter im Stöckli. 1995 bestand die SP-Deputation aus fünf Vertretern. 20 Jahre später waren es bereits elf. Und in diesem Stil soll es auch bei den Wahlen 2015 weitergehen. Dafür rufen die Genossen zum Beispiel im Wallis profilierte Köpfe wie alt Nationalrat und alt Staatsrat Thomas Burgener aus dem politischen Ruhestand zurück.

Denn die Chancen auf einen Sitzgewinn sind für die SP besser als auch schon. Der bisherige CSP-Ständerat René Imoberdorf muss 2015 einem CVP-Nachfolger Platz machen, wie es ein Turnus verlangt. Solange die CVP/CSP an der Rhone das Sagen hatte, klappte die Ablösung unter den Schwesterparteien problemlos. Gegen die CVP/CSP-Übermacht hatten die anderen politischen Formationen keine Chance. Inzwischen hat die CVP im Walliser Parlament die Mehrheit verloren. Sie könnte jetzt aber auch den Oberwalliser Ständeratssitz verlieren.

Im Kanton Schwyz überlegt sich SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin eine Kandidatur für den Ständerat. Es könne nicht sein, dass Schwyz von zwei SVP-Ständeräten vertreten werde. «Ich überlege, ob ich einen Sitz der beiden SVP-Vertreter angreifen soll», sagt Tschümperlin. Das hänge aber sehr davon ab, ob die Mitte einen Kandidaten portiere – oder vielleicht sogar zwei.

Es drohen auch Sitzverluste

Chancen rechnet sich die SP auch im Kanton Luzern aus. Dort tritt Amtsinhaber Georges Theiler ab. Als Nachfolger will die FDP Luzern den erst 30-jährigen Kantonsrat Damian Müller ins Amt wählen lassen. Die SP wittert Morgenluft: «Wir haben in Luzern mit Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo eine ausserordentlich gute Kandidatin für den Ständeratssitz», sagt Tschümperlin.

Auch im Kanton Zürich will man es wissen: Die SP Zürich war bis 1983 mit Emilie Lieberherr im Ständerat vertreten. Seither kämpfte die Partei erfolglos um einen Sitz im Stöckli. FDP-Ständerat Felix Gutzwiller tritt bei den Wahlen 2015 nicht mehr an. Unklar ist, ob die Grünliberale Verena Diener noch einmal kandidiert. SP-Nationalrat Daniel Jositsch hat aber bereits angekündigt, dass er einen Sitz angreifen will.

Kurzum: Der Gewinn von ein oder gar zwei Sitzen im Ständerat ist zwar schwierig, aber nicht ausgeschlossen. Die SP-Vertreter müssen sich aber warm anziehen. Die bürgerlichen Parteien sind alarmiert – besonders die SVP. Sie will laut Parteichef Toni Brunner mindestens zwei Sitze dazugewinnen. So könnte im Wallis der populäre SVP-Politiker Franz Ruppen der SP einen Strich durch die Rechnung machen, in Luzern SVP-Nationalrat Felix Müri. Die SP muss zudem aufpassen, dass sie keine Sitze verliert, zum Beispiel in Basel-land, sollte Ständerat Claude Janiak nicht mehr antreten.

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