Skilift nicht, Uhren schon

Kim Jong-uns Skiliftbestellung in der Schweiz wurde vom Bund gestoppt. Das sei Luxus für das Regime. Fragt sich nun, warum Schweizer Uhren in das Land gelangen.

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Martin Sturzenegger@Marsjournal

In diesem Frühjahr erhielt die Bartholet Maschinenbau AG Flums (BMF) einen aussergewöhnlichen Auftrag: Die nordkoreanische Regierung bestellte beim Unternehmen eine kombinierte Anlage aus Sessel- und Kabinenbahn. Die rund 7 Millionen teure Investition sollte das Kernstück eines Luxus-Skiresorts bilden, das zurzeit im Osten des Landes entsteht. Ein Prestigeprojekt, mit dem das Kim-Jong-un-Regime den Tourismus im Land ankurbeln will.

Der Bundesrat stoppte den Deal im letzten Moment. Gemäss den geltenden UNO-Sanktionen ist die Lieferung von «Luxusgütern» nach Nordkorea verboten. Um dieser Auflage Geltung zu verschaffen, erweiterte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die Embargoliste um den Begriff «Infrastrukturinstallationen und Ausrüstungsgüter für Sportanlagen mit Luxuscharakter». Der BMF-Verwaltungsratspräsident Roland Bartholet reagierte enttäuscht: «Wir können im Bau einer Standardseilbahn keinen Luxuscharakter feststellen.»

Schweizer Uhren am Flughafen von Pyongyang

Auf der Website des Bundes werden die Sanktionsbestimmungen gegenüber Nordkorea transparent gemacht. So sind in der Verordnung unter Punkt 15 auch «hochwertige Uhren und Uhrmacherwaren» aufgeführt. Den wenigen Touristen, die zurzeit in das kommunistische Land reisen, bietet sich jedoch ein anderes Bild. Gleich schon im Duty-free-Shop des Flughafens und in Hotels in Pyongyang gibt es Schaufenster, in denen bekannte Schweizer Produkte von Qualitätsmarken wie Tissot und Wenger präsentiert werden. TA-Leser Ueli K.*, der kürzlich von einer Nordkorea-Reise zurückkehrte, reagiert erstaunt: «Ich kann nicht verstehen, weshalb die Schweiz Messer und Uhren liefert, jedoch keine Skilifte.»

Die Unternehmen Tissot von der Swatch-Group und Wenger bestätigen gegenüber Bernerzeitung.ch/Newsnetz, dass sie in Nordkorea Produkte verkaufen. Messer-Hersteller Wenger tut dies etwa seit sieben Jahren. Besonders lukrativ ist das Geschäft noch nicht: «Zurzeit verkaufen wir rund 1000 Stück pro Jahr, aber die Tendenz ist steigend», sagt Rébecca Käslin vom Hersteller aus Delsberg, der für seine Schweizer Offiziersmesser bekannt ist.

Umstrittene Definition für «Luxusprodukt»

Die Firmen tun nichts Verbotenes – trotz der bestehenden Wirtschaftssanktionen. Gemäss Seco ist es Schweizer Unternehmen erlaubt, Markenartikel in Nordkorea zu verkaufen, sofern der Stückpreis nicht 1000 Franken übersteigt. Dieser Schwellenwert wird auch in der Sanktionsverordnung gegenüber Syrien genannt, die ebenfalls ein Embargo auf Luxusgüter enthält.

Der grüne Nationalrat Geri Müller sieht keinen Sinn in der Sanktionsbestimmung: «99 Prozent der Bevölkerung in Nordkorea können sich solche Produkte nicht leisten.» Für die Definition von Luxus müsse der Bund seinen Massstab den nordkoreanischen Verhältnissen anpassen, sagt das Mitglied der Aussenpolitischen Kommission (APK). Die nordkoreanische Bevölkerung gilt als eine der ärmsten weltweit. Offizielle Zahlen existieren nicht, doch die Zentralbank im südkoreanischen Seoul geht in ihrer aktuellsten Schätzung von einem Jahresgehalt von rund 1,3 Millionen Won pro Kopf aus. Das sind etwa 1100 Schweizer Franken.

«Eine opportunistische Lösung»

«Wir stimmen überein, dass eine 100-fränkige Uhr für den Durchschnitt der Bevölkerung bereits ein Luxusgut darstellt», sagt Marie Avet, Sprecherin des Seco. Die Sanktionen der UNO würden indessen auf die «Machtelite des Landes» abzielen. «Diese ist an Uhren interessiert, welche einen weit höheren Preis aufweisen», sagt Avet. Thomas Braunschweig von der Nichtregierungsorganisation Erklärung von Bern (EVB) empfindet die Argumentation des Bundes als «völlig willkürlich»: «Für mich ist das keine pragmatische, sondern eine opportunistische Lösung», sagt Braunschweig.

Nationalrat Carlo Sommaruga möchte das Thema demnächst in der Aussenpolitischen Kommission ansprechen. «Der Bund muss in seinen Bestimmungen zu Nordkorea und anderen Ländern unbedingt eine Kohärenz herstellen», sagt das SP-Mitglied. «Das ist kein Einzelfall. Heute sind es Uhren und Messer und morgen vielleicht Wein. Diese Produkte kommen der Elite zugute und nicht dem Bauern auf dem Feld», so Sommaruga.

Bartholet: «Für uns ist das bitter»

Bei BMF-Geschäftsführer Bartholet sitzt der Frust tief: «Für uns ist es natürlich bitter, wenn wir zusehen müssen, wie wirkliche Luxusgüter nach Nordkorea exportiert werden.» Er wünsche sich, dass auch der Maschinenbauindustrie keine Steine in den Weg gelegt würden, sagt Bartholet. Der Wirtschaftsverband Economiesuisse, der am 6. Juni half, das Freihandelsabkommen mit China zu unterzeichnen, wollte zum Fall keine Stellung nehmen.

*Name der Redaktion bekannt

Bernerzeitung.ch/Newsnetz

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