Schweiz evakuiert 80 Flüchtlinge aus Libyen

Bis Mitte 2018 nimmt die Schweiz 80 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auf, die in Libyen gestrandet sind. Es handle sich um eine «humanitäre Sofortmassnahme», begründet Justizministerin Sommaruga.

80 Flüchtlinge, die in Libyen gestrandet sind, sollen in die Schweiz umgesiedelt werden.

80 Flüchtlinge, die in Libyen gestrandet sind, sollen in die Schweiz umgesiedelt werden.

(Bild: Keystone)

Peter Meier@bernpem

Der Plan sorgte bei Rechtsbürgerlichen für rote Köpfe und blankes Entsetzen: Die Schweiz solle ein Kontingent von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus Libyen aufnehmen, liess Simonetta Sommaruga Anfang November verlauten. Nun setzt die Justizministerin ihre Absicht bereits in die Tat um. Bis spätestens Mitte nächsten Jahres sollen 80 solche sogenannten Resettlement-Flüchtlinge in die Schweiz umgesiedelt werden.

Sommaruga informierte gestern den Bundesrat über diese «humanitäre Sofortmassnahme», mit der sie einem Ersuchen des UNO-Flüchtlingshilfswerks UNHCR nachkomme.

Vor den Medien sprach die SP-Magistratin von «katastrophalen Zuständen», denen Flüchtlinge in Li­byen ausgesetzt seien. Sie würden in bewachten Haftanstalten und Gefangenenlagern festgehalten, ausgebeutet, misshandelt, gefoltert – auch Frauen und Kinder. Europa und die Schweiz hätten eine Verantwortung für diese Menschen, so Sommaruga.

Als Flüchtlinge anerkannt

Die Zahl der besonders Schutzbedürftigen, die aus Libyen evakuiert werden müssten, liegt laut UNHCR bei rund 5000. Doch der Zugang zu den Lagern ist erschwert, auch für das UNHCR, das derzeit nur kleine Gruppen ausser Landes bringen könne, so Sommaruga.

Die vom UNHCR bereits als Flüchtlinge anerkannten Schutzbedürftigen werden zuerst in ein Transitzentrum nach Niger gebracht. Dort wählt das Staats­sekretariat für Migration (SEM) dann jene aus, die für eine Umsiedlung in die Schweiz infrage kommen. Diese werden befragt und der üblichen Sicherheitsüberprüfung unterzogen. Beim Entscheid werden laut SEM auch das Alter, das Geschlecht und mögliche familiäre Beziehungen zur Schweiz berücksichtigt.

Seit 2013 gibt es Resettlement-Kontingente bereits für Syrien: Der Bundesrat hat die Aufnahme von 3500 solcher Flüchtlinge beschlossen. Davon sind laut Bund bislang 1879 eingereist, meist aus Lagern in Nachbarländern von Syrien.

Berner Zeitung

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