Mehr Würde als Bürde

Wie das Bundespräsidium immer mehr zu einem Repräsentationsjob ausgebaut wurde.

Monatelange Vorbereitung: Als Bundespräsidentin traf Doris Leuthard 2010 Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Monatelange Vorbereitung: Als Bundespräsidentin traf Doris Leuthard 2010 Bundeskanzlerin Angela Merkel.

(Bild: Keystone Michael Sohn)

Hubert Mooser@bazonline

Zwei Dinge sind in der Schweiz so sicher wie das Amen in der Kirche: Erstens: der FC Basel wird wieder Schweizer Meister. Und zweitens: der amtierende Vizepräsident der Landesregierung wird im darauffolgenden Jahr Bundespräsident. Bei der heutigen Wahl von Simonetta Sommaruga (SP) zur Bundespräsidentin ist also höchstens noch das Wahlergebnis spannend.

Und das führt uns zu einer weiteren Schweizer Spezialität: Da im Normalfall jeder Bundesrat einmal Bundespräsident sein darf, schmieden diese schon lange vor ihrer eigentlichen Wahl Pläne fürs Präsidialjahr. Ein halbes Jahr zuvor laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren – heuer zum Beispiel zur Organisation des Empfangs von Frankreichs Staatspräsident François Hollande. Ein Treffen wie jenes von Doris Leuthard 2010 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde Monate im Voraus in allen Details vorbereitet.

Bundesräte sind überlastet

Die umfangreichen Vorbereitungen haben jedoch einen kleinen Schönheitsfehler. Laut Verfassung leitet der Bundespräsident eigentlich bloss den Vorsitz im Bundesrat. Er darf auch noch die Neujahrsansprache und am 1. August eine Ansprache an die Schweizer Bevölkerung halten. Aber das ist dann schon alles. Inzwischen ist das Amt längst zu einer Riesenorganisation mit barocken Repräsentationsaufgaben mutiert, wie Nationalrat Gerhard Pfister (CVP, ZG) kritisiert. Unsere Staatsform wolle jedoch keine solche Aufwertung.

Dabei klagen die Bundesräte auch ohne Bundespräsidium über zu viel Stress. «Vermutlich wollen sie vor allem davon entlastet werden, sich mit den Parlamentariern abzumühen, und würden lieber noch mehr durch die Lande ziehen», sagt Pfister. Noch mehr unterwegs zu sein als Bundespräsident Didier Burkhalter in diesem Jahr dürfte allerdings schwierig sein. Er war 2014 mehr in der Luft als am Boden. Sommaruga wird wohl mehr im Inland repräsentieren, es ist ja auch ein Wahljahr.

Der vorläufig letzte Akt im schleichenden Ausbau des Bundespräsidiums ist die Schaffung einer Präsidialabteilung in der Bundeskanzlei (BK). Das ging 2012 still und leise über die Bühne – mit dem Zutun des Parlaments. Die BK bekam dafür eine zusätzliche Stelle bewilligt und übernahm die Aufgaben der Abteilung Präsidiale Angelegenheiten und Protokoll des Aussendepartements (EDA). Der bisher im EDA dafür zuständige Botschafter Tim Enderlin, diplomatischer Berater der Bundespräsidenten, zügelte vom EDA in die Bundeskanzlei.

Adolf Ogi bricht Tabu

Das alles passt irgendwie nicht zur Schweiz, die von unten her aufgebaut ist. Das Staatsoberhaupt sind die sieben Bundesräte als Kollegium. Darum stehen bei Staatsempfängen alle sieben Regierungsmitglieder in Reih und Glied vor dem Bundeshaus. Bis zu Beginn der Neunzigerjahre waren Auslandreisen des Bundespräsidenten sogar verpönt. Dann brach SVP-Politiker Adolf Ogi als Bundespräsident 1993 das Tabu. Er reiste in Europa und in den USA herum.

Seither brauchen die Bundespräsidenten Support aus dem EDA. Dieses delegiert jeweils einen jungen Diplomaten ins präsidiale Departement, der die jeweiligen Amtsinhaber in die Kunst der Diplomatie einführt, die Kontakte mit dem Ausland unterhält und die Staatsempfänge mit der Aussenpolitik des EDA koordiniert. Kurz, ein Sherpa für alle grossen und kleinen Schritte auf der internationalen Bühne.

Das ist kein einfacher Job, das weiss keiner besser als Botschafter Nicolas Bideau, der Chef der Organisation Präsenz Schweiz. Als junger Diplomat begleitete er Bundespräsident Pascal Couchepin im Präsidialjahr 2003. In diese Zeit fielen die Vorbereitungen zum G8-Gipfel am Genfersee. Die Aufgabe wird noch schwieriger, wenn im EDA gleichzeitig ein anderes Alphatier wie die damalige Aussenministerin Micheline Calmy-Rey das Sagen hat. Bideau drückt sich diplomatisch aus: Er sei 2003 sehr häufig zwischen dem Bundeshaus West, Sitz des EDA, und der Inselgasse, Sitz von Couchepins Departement hin- und hergelaufen.

Die Angst vor dem zweijährigen Präsidium

Als die Schweiz ab 2008 wegen des Steuerstreits mit den USA und Deutschland international unter Druck geriet, wurde der Ruf nach einem starken Bundespräsidenten laut. Ein Reformprojekt sah zum Beispiel ein zweijähriges Präsidium vor. «Ein solches wäre von Vorteil, zum Beispiel um die Kontinuität zu wahren», sagt FDP-Nationalrat Kurt Fluri (SO). Aber: «Es gibt in der Schweiz keine Akzeptanz für einen Ausbau des Bundespräsidiums.» Es herrschten fast reflexartige Ängste, einem Mitglied der Landesregierung mehr Macht zuzugestehen. Geblieben ist so von der Reform nur die Präsidialabteilung in der BK unter der Leitung von Vizekanzler André Simonazzi. «Bei kommenden Budgetberatungen wäre ein Verzicht auf eine Präsidialabteilung in der BK wohl eine sinnvolle Sache», sagt Pfister.

Zuerst wird das Parlament aber die Wahl von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit viel Brimborium feiern. Gegen 170 000 Franken gibt der Kanton Bern für den Empfang aus. Und garantiert macht sich der neue Vizepräsident Johann Schneider-­Ammann bereits Gedanken zu seinem Präsidialjahr 2016.

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt