Flugfieber hat Alain Berset gepackt

Der SP-Bundesrat reiste im Armeehelikopter zur Delegiertenversammlung seiner Partei in Liestal BL. Das findet seine armeekritische Partei problemlos, andere allerdings «etwas skurril».

Per Helikopter an die Delegiertenversammlung: SP-Bundesrat Berset in Liestal. (25. Oktober 2014)

Per Helikopter an die Delegiertenversammlung: SP-Bundesrat Berset in Liestal. (25. Oktober 2014)

Hubert Mooser@bazonline

Alle kennen diese Bilder: Ein Helikopter landet auf dem Rasen vor dem Weissen Haus, und ein paar Minuten später entsteigt ein winkender US-Präsident. Die Bilder haben wohl auch die Mitglieder der Schweizer Landesregierung beeindruckt. Denn die Bundesräte fliegen heute fast zu jeder «Hundsverlochte» mit dem Armeeheli, so etwa Innenminister Alain Berset (SP) am letzten Wochenende.

Die Sozialdemokraten hielten in dem mit dem ÖV gut erschlossenen Liestal BL ihre Delegiertenversammlung ab. Aber Berset reiste weder in der Staatskarosse noch mit der Bahn an. Er flog im Helikopter der Armee nach Liestal, wie das Departement des Innern (EDI) auf Anfrage bestätigt. Das Departement präzisiert zudem: Der Vorsteher des EDI verschiebe sich nur dann im Heli, wenn er verschiedene Termine zeitlich unter einen Hut bringen müsse.

Sensibilität der Bundesräte

Welche Termine Berset am vergangenen Samstag noch wahrnehmen musste, erfährt man im EDI nicht. Dort sagt man nur, man werde die Agenda des Bundesrates nicht offenlegen. Und Parteileute wie der Baselbieter Nationalrat Eric Nussbaumer haben ohnehin Verständnis für die Flugmeilen seines Bundesrates. Er fliege ja nicht zum Spass herum. Er habe für den Flug wohl terminliche Gründe gehabt. Die Präsidentin der Grünen, Regula Rytz, findet, das sei schon ein wenig skurril. «Klar haben Bundesräte eine volle Agenda», sagt sie. «Wir stellen jedoch fest, dass Helikopterflüge grundsätzlich stark zunehmen und der Bundesrat sogar das Heliskiing in Naturschutzgebieten tolerieren will.» Sie erwarte hier schon etwas mehr Sensibilität – und zwar von jedem Bundesrat und jeder Bundesrätin.

Ein Mitglied der Regierung ist während seiner Amtszeit jederzeit berechtigt, einen Hubschrauber (oder ein anderes Lufttransportmittel des Bundes) zu benützen. Dafür stehen mehrere Helis und zwei Bundesratsjets der Lufttransportdienste des Bundes zur Verfügung. Wie oft Bundesräte mit dem Hubschrauber zu Parteiversammlungen oder nach Hause fliegen, wird allerdings fast wie ein Staatsgeheimnis gehütet.

Dies wohl auch darum, weil die bundesrätlichen Heliflüge in der Vergangenheit viel zu reden gaben. Sie sind auch viel teurer als eine Reise in der Staatslimousine oder mit der Bahn. Die Kosten werden dem Departement verrechnet, das die Dienste ordert. Eine Stunde im Superpuma kostet über 10'000 Franken. Von der früheren Bundesrätin Ruth Metzler (CVP) ist überliefert, dass sie häufig Maschinen der Armee für Reisen zwischen Bern und ihrem Wohnort Appenzell nutzte.

Ausgerechnet im Armeeheli

Inzwischen nutzen die Bundesräte die Helis noch intensiver. Muss Bundesrätin Doris Leuthard für ein Referat zum Thema «Mit mehr Bahn in die Zukunft» nach Sargans, rauscht sie dafür im Heli an. Bei Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann heisst es, er benütze im Schnitt einmal wöchentlich den Hubschrauber. Er flog sogar im Heli zur Mindestlohn-Debatte in die «Arena» des Schweizer Fernsehens nach Zürich. Ueli Maurer fliege grundsätzlich nicht gerne mit dem Heli, sagen seine Leute. Von Didier Burkhalter weiss man, dass er mehr in der Luft ist als in seinem Büro in Bern.

Berset fiel bisher nicht als Vielflieger auf, jetzt hat ihn aber auch das Flugvirus gepackt. Ausgerechnet Berset lässt sich mit einem Armeehubschrauber herumfliegen. Als Verteidigungsminister Ueli Maurer 2013 während der Bundesratsreise seine Kollegen mit einer Panzerfahrt überraschte, war der SP-Bundesrat gar nicht erfreut über den von Maurer inszenierten martialischen Auftritt.

«Die SP ist gegen die Armee und müsste darum wohl auch den Flug mit dem Armeehelikopter an die Delegiertenversammlung hinterfragen», meint GLP-Präsident Martin Bäumle. Aber Berset sehe das, soviel er wisse, weniger radikal. Und er selber habe damit kein Problem.

Basler Zeitung

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