Der irritierend volksnahe Bundespräsident

Analyse

Bier und Bratwurst teilen: Ueli Maurer kultiviert als Bundespräsident seine Volksnähe bis zum Überdruss. Nach einem halben Jahr stellt sich aber die Frage: Welches Volk meint er eigentlich?

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Hubert Mooser@bazonline

Für das Bundesratsreisli liess sich Bundespräsident Ueli Maurer etwas Besonderes einfallen: Seine Kollegen fuhren in Schützenpanzern vor. Ob er damit den anderen Bundesräten tatsächlich eine Freude bereitete, ist umstritten. Nicht alle sollen den martialischen Auftritt vor Publikum und Presse geschätzt haben. Und die Zeitung «Schweiz am Sonntag» monierte, Maurer missbrauche die Landesregierung, um seine Armee in ein günstiges Licht zu rücken. Ob die Panzerfahrt im Zürcher Hinterland noch einen tieferen Sinne hatte, war nicht zu erfahren.

Das ist typisch für Maurer: Man weiss nie genau, was er tatsächlich sagen will – als Verteidigungsminister nicht und auch jetzt nicht als Bundespräsident. Mit ihm sei die Anti-EWR-Bewegung fast exakt 20 Jahre nach dem Nein des Schweizer Stimmvolkes im Bundespräsidium angekommen, betonte Maurer nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten im Dezember. Und dass nun jemand Bundespräsident sei, der für Freiheit und Unabhängigkeit einstehe. Wollte er damit sagen, dass seine Vorgänger die Schweiz in die Sklaverei führen wollten? Gerne hätte man von Maurer selbst eine Antwort auf solche Fragen. Ein Interview zur Halbjahresbilanz als Bundespräsident habe beim VBS-Chef keine Priorität, lässt er von seinem Informationschef ausrichten.

So muss man sich an Eindrücke halten, die seine Regierungskollegen nach draussen dringen lassen sowie an Aussagen des Bundespräsidenten bei seinen Auftritten in der Öffentlichkeit. Er leite die Sitzungen tadellos, lasse diskutieren, bis die Meinungen klar seien. Dadurch gebe es weniger Abstimmungen. Von dieser Linie sei er nur ein einziges Mal abgewichen – als es um die institutionellen Beziehungen zur EU ging. Da habe er die Diskussion abgeklemmt und relativ schnell abstimmen lassen, wie mehrere Departemente auf Anfrage erklären. Bundespräsident Maurer wird weiter als transparent und korrekt, aber auch als wenig mutig und abwartend beschrieben.

Welches Volk meint er?

All das entspricht in etwa dem, was sich Maurer für sein Präsidialjahr vorgenommen hat: im Bundesrat für gute Stimmung sorgen und den Zusammenhalt stärken – oder eben «Miteinander füreinander», wie sein präsidiales Motto lautet. Er will aber auch ein Bundespräsident zum Anfassen sein, suche den direkten Kontakt mit der Bevölkerung, dreimal die Woche sei er dafür unterwegs, verriet er in einem Interview. Leider werde er aber häufig von den Organisatoren abgeschottet und isoliert, das erschwere eben den direkten Kontakt. Am 31. Juli und am 1. August will er in mehreren Gemeinden auftreten. Maurer kultiviert die Volksnähe fast bis zum Überdruss. Nur – welches Volk meint der Bundespräsident tatsächlich?

Die Romands, mit denen er sich sprachlich kaum verständigen kann? Die in den Städten lebenden Schweizerinnen und Schweizer, vor denen er bei jeder sich bietenden Gelegenheit aufs Land flüchtet? Oder die knapp 50 Prozent Stimmberechtigten, die dem EWR vor 20 Jahren zustimmten und die er kurz nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten gleich ausgrenzte? So volksnah sich der Verteidigungsminister auch gibt, seine Entscheide hören sich zuweilen nicht so an, als habe er mit diesem Volk Bier und Bratwurst geteilt. Zum Beispiel in Sachen Patrouille Suisse: Maurer löste beim Volk grosses Kopfschütteln aus, als im Februar über die «Basler Zeitung» durchsickerte, er habe in der Sicherheitskommission bei der Debatte über das Kampfflugzeug Gripen verkündet, er wolle die populäre Schweizer Kunstflugstaffel abschaffen.

Beste Voraussetzungen zu einem populären Bundespräsidenten

Wie bei der Panzershow beim Bundesratsreisli witterten seine Fans auch hier einen taktischen Schachzug des Verteidigungsministers und Bundespräsidenten – diesmal, um Druck aufzubauen für den Gripen. Maurer rede häufig nur so daher, ohne dass er zuvor den Sachverhalt bei seinen Experten abkläre, sagen seine Kritiker. Wie er dies auch anlässlich der Von-Wattenwyl-Parteigespräche tat, als er in seiner Funktion als Bundespräsident die Kritik von Parteipräsidenten an den damals noch vertraulichen Plänen des nicht anwesenden Aussenministers Didier Burkhalter mit der Bemerkung vom Tisch wischte, bei den in der Presse verbreiteten Plänen Burkhalters handle es sich um Spekulationen von Journalisten. Inzwischen wurde er eines Besseren belehrt.

Genau mit seinem gedankenlosen Daherreden erweckt Maurer den Eindruck, ihm fehle das Format für das Bundespräsidium. Dabei hätte der Zürcher aufgrund seiner Herkunft und seines Lebensweges die besten Voraussetzungen, um ein populärer Bundespräsident zu werden – so wie einst Adolf Ogi. Man glaubte, auch Ogi zu hören, als Maurer mit viel Herzblut für Olympische Spiele in der Schweiz weibelte und sich in Interviews mit dem «Tages-Anzeiger» folgendermassen zitieren liess: «Es geht darum, einen Treiber zu finden, um die Schweiz in einer innenpolitisch und aussenpolitisch angespannten Phase weiterzubringen. Es braucht etwas, das uns weckt.» Nur fehlen Maurer Strahlkraft und Begeisterungsfähigkeit eines Ogi.

Keine konkrete Zukunftsvision

Maurer will nicht bloss populär sein wie Ogi. Er will auch ein fadengerader rechtsnationaler Magistrat bleiben. Für Ogi war Neinsagen nicht Regierungsprogramm, für Maurer dagegen schon. Der Bundespräsident ruft sogar die Schweizer Jugend dazu auf, mehr Nein zu sagen. Allerdings präzisiert er nicht, zu was sie Nein sagen soll. Meint er nein zum Ausland? Nein zum Atomausstieg? Er beklagt den fehlenden Pioniergeist in der Schweiz. Doch was für Pioniere wünscht Maurer? Auch als Bundespräsident bleibt Maurer ein Gefangener der SVP-Parteidoktrin, mit dem Bundesbrief von 1291 als sakrosanktem Relikt. Aber ohne eine konkrete Zukunftsvision der Schweiz. Das demonstrierte er auch mit seiner Neujahrsansprache.

Wo anders als im Bundesbriefarchiv in Schwyz hätte Ueli Maurer seine Rede an das Schweizer Volk halten können? Der Auftritt spiegelt Maurers Weltbild: hier die tapferen Eidgenossen, da die bösen Habsburger. Hier die erfolgreichen Schweizer, da die neidischen Europäer. Nur fussen die Erfolge der Schweiz nicht auf dem Pakt von 1291, sondern auf der Bundesverfassung aus dem Jahre 1848, für die man erst noch bei den Amerikanern abkupferte. Nicht die drei Eidgenossen Stauffacher, Fürst oder von Melchtal stehen für das Erfolgsmodell Schweiz, sondern Zugewanderte wie Nestlé, Boveri oder Hayek. Es entsteht der Eindruck, Maurer blende als Bundespräsident konsequent alles aus, was nicht in sein simples Geschichtsbild passt.

«Friedensnobelpreis darf man nicht überbewerten»

So auch in seiner Botschaft zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar. Die Schweiz sei in jener dunklen Epoche für Bedrohte und Verfolgte zur rettenden Insel geworden, verkündete der Bundespräsident. Und vergass nebenbei jene vielen Flüchtlinge, die in den sicheren Tod nach Deutschland abgeschoben wurden, wie der jüdische Dachverband hinterher kritisierte. Es zeugt auch nicht gerade von einem grossen Geschichtsverständnis, wenn er zwar den ersten Friedensnobelpreisträger, den Schweizer und Begründer der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung Henry Dunant, zur 150-Jahre-Feier des IKRK hochjubelt, gleichzeitig aber betont, man dürfe diesen Preis nicht überbewerten.

Sagte er dies, weil die Europäische Union den Friedensnobelpreis im Jahr 2012 erhalten hat? Und ist Maurer entgangen, dass die EU nicht bloss eine Globalisierungsagenda verfolgt, sondern vor allem auch ein Friedensprojekt für Europa darstellte und darstellt? Oder versteht Maurer den tieferen Sinn dieses Preises nicht? Bundespräsident Ueli Maurer hat in den ersten sechs Monaten seines Präsidiums nach aussen vor allem gezeigt, dass er ein treuer Diener seiner Partei ist. Dafür musste er sich bei öffentlichen Auftritten zuweilen bis zur Schmerzgrenze verbiegen. In der verbleibenden Amtszeit kann er zeigen, dass er der Bundespräsident der ganzen Schweiz ist, wie er das eigentlich in Interviews mehrfach betont hat. Oder war das auch nur so dahergeredet?

Bernerzeitung.ch/Newsnetz

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