Der 6.12.1992 war kein schwarzer Sonntag

Nach mehrwöchigen Gedenkveranstaltungen zum historischen Nein vom 6. Dezember 1992 haben sich die meisten damaligen Schwergewichte im Ringkampf um den EWR-Beitritt zu Wort gemeldet. Was dabei auffällt: Fast ausnahmslos sind sie heute noch der gleichen Überzeugung wie damals.

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Das bedeutet aber nicht, dass sich seither in der Schweiz aussenpolitisch nichts bewegt hätte. In der Bevölkerung hat die Bereitschaft zu einer europäischen Integration dramatisch abgenommen und einen neuen Tiefstand erreicht. Etwas mehr als 10 Prozent befürworten zurzeit einen Beitritt zur EU, ein knappes Drittel wäre gemäss aktuellsten Umfragewerten für eine Neuauflage des EWR. Die Welt ist in diesen 20 Jahren auch nicht stehen geblieben. In Europa entpuppt sich die Währungsunion als überstürzter Schritt mit schweren Konstruktionsmängeln. Der Euro scheint Europa wieder zu teilen, statt es zusammenwachsen zu lassen. Der alte Kontinent taumelt. Im globalen Machtgefüge erschüttern tektonische Verschiebungen die bestehende Ordnung. Während Asien erstarkt, häufen die Vereinigten Staaten Schulden an, um ihre Herrlichkeit über die Runden zu retten.

War es nun im Rückblick ein Fehler, dem EWR nicht beizutreten? Egal. Vor 20 Jahren ging es weniger um den Beitritt zur damals weltweit grössten Freihandelszone als um eine grundlegende Weichenstellung. Bundesrat und Parlament wollten sich in ihrer Mehrheit über kurz oder lang dem Friedens- und Wirtschaftsprojekt Europa anschliessen. Eine knappe Bevölkerungsmehrheit misstraute dem Enthusiasmus und stand auf die Bremse. Heute wissen wir nicht, ob die Schweiz bei einem Ja den Weg des kurzzeitigen EWR-Mitglieds Österreich in die EU gegangen wäre. Oder den Weg Norwegens, das immer noch dem EWR angehört. Aber wir wissen, dass es der Schweiz trotzdem blendend geht und der 6.Dezember 1992 sicher kein schwarzer Sonntag war.

Klar ist auch, dass das Schicksal der Schweiz eng mit jenem Europas verbunden bleibt, ob sie nun zum Staatenverbund gehört oder nicht. Scheitert Europa, wird auch die Schweiz leiden. Aber im Unterschied zu den sie umgebenden Ländern, die nur halbwegs zusammengewachsen und doch verstrickt sind, hat sie noch jene Handlungsfreiheit, die es ihr erlaubt, den bestmöglichen eigenen Weg zu gehen.

Deshalb stellt sich die Frage nach einem Kurswechsel nicht. Wer zum jetzigen Zeitpunkt ernsthaft einen Beitritt zur EU, eine Neuauflage des EWR oder eine institutionelle Anbindung an die Union fordert, ist im besten Fall tapfer. Mag sein, dass die grosse Mehrheit der Bevölkerung wenig über die Details in dicken Vertragswerken weiss. Aber sie verfügt über genug Instinkt, ihr Land nicht im Sturm an ein schlingerndes Schiff zu ketten.

michael.hug@bernerzeitung.ch

Berner Zeitung

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