«Das Haus brennt noch nicht»

AHV Neue Töne vom Bund: Der Direktor des Bundesamts für Sozialversicherungen, Jürg Brechbühl, zeigt sich optimistisch, dass die neue Reform der Altersvorsorge gelingt.

Unerwartet optimistisch: «AHV-Chef» Jürg Brechbühl.

Unerwartet optimistisch: «AHV-Chef» Jürg Brechbühl.

(Bild: Keystone)

Fabian Schäfer@FabianSchaefer1

Den Humor hat er nicht verloren. Jürg Brechbühl, als Direktor des Bundesamts für Sozialversicherungen so etwas wie der oberste AHV-Chef, trat am Dienstag an einer Tagung des Schweizer Seniorenrats in Biel auf. Er verhehlte nicht, dass ihn die Niederlage vom 24. September, als das Volk die Rentenreform ­ablehnte, hart traf.

Als er vor den versammelten Senioren stand, versagte prompt die Technik, die Bildschirme ­blieben leer, Brechbühls Folien waren nicht zu ­sehen, der Computer vor ihm ­reagierte nicht. Sein trockener Kommentar: «Mir geht es bei ­diesem Gerät gleich wie bei der AHV: Mir wäre wesentlich ­wohler, wenn ich wüsste, welchen Knopf ich drücken muss, damit es weitergeht.»

Die gute Nachricht: Etwa 15 Minuten später funktionierte die Technik wieder. Ein Sinnbild für AHV und Pensionskassen? Klappt es doch noch mit der Reform, einfach ­etwas später?

«Wir haben noch Zeit»

Brechbühl versprühte jedenfalls Optimismus. Das war nicht unbedingt zu erwarten, hatte doch sein Chef, Bundesrat Alain Berset (SP), ­im Abstimmungskampf in dunkeln Farben vor dem Scheitern der Reform gewarnt. Am Dienstag aber verkündete Brechbühl: «Ich bleibe optimistisch.» Er hielt zwar fest, wenn keine ­Reform gelinge, habe die Schweiz mit der AHV «ein grösseres Problem». Doch Brechbühl glaubt – jedenfalls gemäss seiner Selbstdeklaration – daran, dass die ­Politik ihre Verantwortung wahrnehmen werde.

Aber wird die Reform noch rechtzeitig kommen? Der Bund rechnet bei der AHV bald mit stark wachsenden Verlusten. Ab 2023 sei eine Reform «sehr dringend», sagte dazu Brechbühl. Doch auf Panik machen mochte er nicht: «Wir haben noch Zeit. Das Haus brennt noch nicht. Aber wir ­müssen uns beeilen.»

Sogar inhaltlich zeigte sich Brechbühl einigermassen zuversichtlich. Er hielt zwar fest, dass in den Details – vom Rentenalter der Frauen bis zur Erhöhung der Mehrwertsteuer – Uneinigkeit ­bestehe. Trotzdem seien wichtige Eckpunkte für den neuen Anlauf schon jetzt unbestritten. Erstens werde die Notwendigkeit einer Reform nicht mehr angezweifelt. Zweitens anerkennten mittlerweile alle, dass die AHV eine ­«Zusatzfinanzierung» – sprich: eine Steuererhöhung – brauche. Und drittens bekennten sich auch FDP und SVP dazu, dass das Rentenniveau insgesamt nicht sinken dürfe. Diese Punkte waren auch in den ersten Diskussionen in den Sozial­kommissionen von National- und Ständerat «überhaupt nicht bestritten», wie Jürg Brechbühl verriet. «Darauf müssen wir aufbauen.»

Mit seinem ostentativen Optimismus war der Amtschef eine Ausnahme an der Herbst­tagung des Seniorenrats. Ansonsten dominierten Zerknirschtheit und Pessimismus. Der parteiübergreifende Seniorenrat hatte die Rentenreform unterstützt. Seine Spitze freute sich denn auch darüber, dass nach den bisherigen Befragungen die Mehrheit der Senioren Ja gestimmt hat, obwohl sie vom AHV-Zuschlag, den ominösen 70 Franken, gar nicht profitiert hätte. Wenigstens die Senioren seien also noch solidarisch, befand der Seniorenrat zufrieden.

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