SVP taumelt, SP lauert – die Parteien im Formtest

Wer schafft es, Lösungen zu präsentieren? Die Bilanz der Legislatur ist ernüchternd. Nun müssen die Parteien neue Strategien für das Wahljahr 2019 entwerfen.

Ein Jahr vor Beginn des Wahlkampfs steht das Land vor Problemen, deren Lösung keinen Aufschub duldet: Der leere Nationalratssaal. Foto: Peter Schneider (Keystone)

Daniel Foppa@DFoppa

Nein, diese Bilanz kann sich nicht sehen lassen: Zwei der drei Hauptvorlagen der Legislatur sind an der Urne gescheitert. Das Volk versenkte die Unternehmenssteuerreform III wie auch die Rentenreform. Nur die Energiestrategie fand eine Mehrheit. Zur schlechten Bilanz kommt nun ungünstiges Timing: Die Steuervorlage 17, die Neuauflage der Fiskalreform, gelangt im Herbst ins Parlament. Und Ende Jahr liegt die Botschaft zur neuen AHV-Reform vor. Damit sind beide Vorlagen in Gefahr, zum Spielball der Parteien zu werden. Denn der Wahltag vom 20. Oktober 2019 rückt näher.

Tages-Anzeiger

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