Projekt für digitale Wahlurne

Auslandschweizer sollen in Zukunft per Internet abstimmen dürfen. Der Kanton Solothurn beteiligt sich nun an einem Pilotprojekt.

Auslandschweizer sollen neu die Möglichkeit erhalten, per Internet abzustimmen. Dafür haben die Regierungen von sieben Kantonen – darunter auch Solothurn– Zusammenarbeitsverträge abgeschlossen. Die elektronische Internetlösung wird den im Ausland wohnhaften Schweizer Stimmbürgern frühestens ab 2010 zur Verfügung stehen. Mehr als ein Drittel der rund 117000 stimmberechtigten Auslandschweizer haben ihren politischen Wohnsitz in den acht beteiligten Kantonen. Diese Gruppe hat ein besonderes Interesse an der elektronischen Stimmabgabe. Es kommt immer wieder vor, dass Stimmkuverts aus dem Ausland zu spät beim Abstimmungsbüro eintreffen. Frühestens Ende 2010 Die Partnerkantone und die Bundeskanzlei entwickeln eine Informatikanwendung auf der Grundlage des Zürcher E-Voting-Modells. Die Zusammenarbeit erlaubt den beteiligten Kantonen Kostensenkungen. Der Anpassungsbedarf in Rechtssetzung und Vollzug ist in den einzelnen Kantonen unterschiedlich. Daher wird das Projekt nicht in allen Kantonen gleichzeitig umgesetzt werden können. Im günstigsten Fall starten in einzelnen der beteiligten Kantone erste Versuche Ende 2010. Das System wird in allen vier Landessprachen angeboten. Der Bund beteiligte sich bereits finanziell an Pilotprojekten in Genf, Neuenburg und Zürich. Die nun zusammen arbeitenden Kantone schliessen sich dem Zürcher Projekt an, weil die angebotene Informatikplattform gut zur Organisation der politischen Rechte in diesen Kantonen passt. Erste Erfahrungen sollen später im Hinblick auf einen allfälligen Ausbau für in der Schweiz wohnhafte Stimmberechtigte genutzt werden. pd>

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