Bundeshaus | Berner Zeitung

Montag, 09.05.

Die Ideen fehlen: Verteidigungsministerin Viola Amherd spricht an der Sondersession des Nationalrats am 9. Mai.

Kommentar zum ArmeebudgetDie Schweiz verdient einen besseren Plan

Milliarden statt Visionen: Die Diskussion zur nötigen Aufstockung des Armeebudgets offenbart politische Hilflosigkeit.

09.05.2022

Blick von der Zuschauertribuene in den Saal, an der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Dienstag, 30. November 2021 im Nationalrat in Bern. Am Ende der ersten Sessionswoche werden aufgrund der Situation um die Krise der Coronavirus, Covid-19 Pandemie wieder Plexiglasscheiben montiert werden. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Sondersession in BernNationalrat senkt Mehrwertsteuer auf Produkte der Monatshygiene | Parlament will missliebige Medienberichte einfacher verhindern

In Bern findet eine ausserordentliche Session statt. Wir berichten laufend.

Aktualisiert 10.05.2022

Sonntag, 08.05.

Ist es schon Zeit? Die beiden SP-Bundesräte Simonetta Sommaruga und Alain Berset sind schon länger als zehn Jahre im Amt.

AboGerangel um SP-Bundesratssitze Die Zeit tickt für Berset und Sommaruga – erbt ein Zürcher einen Sitz?

Die Linken stecken im Dilemma: Treten die langjährigen Bundesräte ab, droht ein Angriff der Grünen. Jetzt kommt die Machtfrage in der Partei ins Rollen.

08.05.2022

Hat er geheime Informationen über die Beschlagnahmung von Luxusuhren veröffentlicht? Roger Köppel, «Weltwoche»-Chef und SVP-Nationalrat

Affäre um beschlagnahmte Luxusuhren«Hinreichender Tatverdacht» gegen Roger Köppel

Die Bundesanwaltschaft erhebt detaillierte Vorwürfe gegen den SVP-Nationalrat. Am Mittwoch muss er vor der Immunitätskommission antraben.

08.05.2022

Samstag, 07.05.

Andrea Caroni fordert eine Klärung des Anwaltsgeheimnisses. Er ist FDP-Vizepräsident, Ständerat – und selbst Rechtsanwalt.

AboNach Kritik aus den USAAnwaltsgeheimnis gerät ins Wanken

Bei der Umsetzung von Sanktionen wollen Politiker die Anwälte stärker in die Pflicht nehmen. Selbst Bürgerliche finden, dass eine Klärung nötig ist.

07.05.2022

Muris Begovic lernte in einer Kurz-RS auch den Umgang mit dem Sturmgewehr.

Schweizer Armee Auch als Muslim ist er Seelsorger für alle

Muris Begovic ist der erste Armeeseelsorger mit muslimischem Hintergrund. Zuständig ist er für Lebensprobleme aller Art, mit denen Armeeangehörige kämpfen.

07.05.2022

Ein Toter, vier Schwerverletzte, alle zwischen 16 und 18: Unfall auf der A2 bei Arisdorf.

Tödliche Unfälle verhindernSP-Nationalrätin fordert PS-Beschränkung für Junglenker

Der Nationalrat entscheidet kommende Woche über eine PS-Obergrenze für Automobilisten mit wenig Erfahrung. Bei den Jungen kommt die Forderung schlecht an.

07.05.2022

Jahreswechselgespräch mit Bundesraetin Viola Amherd. © Adrian Moser / Tamedia AG

AboViola Amherd unter DruckDie Hoffnungsträgerin enttäuscht

Sie startete mit viel Wohlwollen im Bundesrat. Heute mehren sich die kritischen Stimmen über Amherd. Ihr wird wesentlich angelastet, dass der Bundesrat von der Ukraine-Krise überrumpelt wurde.

Aktualisiert 07.05.2022

Freitag, 06.05.

Der Financier, der zum Menschenrechtsaktivisten wurde: Bill Browder legt sich, um seine Ziele zu erreichen, auch mit Behörden wie der Schweizer Bundesanwaltschaft an.

AboPorträt Bill BrowderZuerst knöpft er sich die Schweiz vor, dann Putin

In der Schweiz sei etwas faul, sagt Bill Browder. Der illustre Antikorruptionskämpfer vermutet eine Verschwörung mit Russland. Wer ist der Mann, der fast im Alleingang Bern nervös macht?

06.05.2022

Mahnwache vor dem Bundeshaus gegen den Krieg in der Ukraine. Die offizielle Schweiz unternehme zu wenig, um Putin zu stoppen, sondern helfe seinen Günstlingen, Geld zu verstecken, kritisiert eine amerikanische Kommission.

Sanktionen gegen RusslandDer amerikanische Vorwurf – und die nervöse Reaktion der Schweiz

Eine staatliche amerikanische Kommission erhebt schwere Vorwürfe gegen die Schweiz: Sie leiste entscheidende Unterstützung für Wladimir Putins Regime.

06.05.2022

Donnerstag, 05.05.

Wer in der Mietwohnung die Heizung runterdreht, soll künftig von tieferen Nebenkosten profitieren.

AboAnreiz zum EnergiesparenWer seine Heizung zurückdreht, soll auch finanziell belohnt werden

Mit einem Appell an die Bevölkerung will Guy Parmelin den Gas- und Ölverbrauch senken. Das funktioniere nur, wenn Heizkosten individuell verrechnet werden, entgegnet der Mieterverband.

05.05.2022

Mittwoch, 04.05.

Ihr eilt der Ruf voraus, initiativ und dynamisch zu sein: Helene Budliger Artieda (57), heute Schweizer Botschafterin in Thailand.

Kommentar zur Seco-StaatssekretärinDie neue Chefin muss mehr liefern als die alte

Es ist eine riesige Überraschung: Die Diplomatin Helene Budliger Artieda leitet als Quereinsteigerin bald das Staatssekretariat für Wirtschaft. Das Riesenamt hat den frischen Wind bitternötig.

04.05.2022

Staenderat Daniel Jositsch, SP-ZH, spricht während einer Medienkonferenz des Referendumskomitees zum Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Bern. (25. Februar 2022)

Abstimmung vom 15. MaiJositsch schliesst Ausschluss aus Schengen bei Frontex-Nein aus

Bundesrätin Keller-Sutter stelle die Frontex-Vorlage falsch dar, sagt SP-Ständerat Daniel Jositsch. Bei einem Nein drohe nicht automatisch der Ausschluss aus dem Schengen-System.

Aktualisiert 04.05.2022

Sonntag, 01.05.

Die Stadtpartei: Nach den Grossstädten erobern die Grünen zunehmend auch die kleineren städtischen Kommunen. Foto: Christian Merz

AboUmwälzung in den StädtenGrüne sind erstmals gleich stark wie die SVP

In den kleineren Schweizer Städten ist eine Machtverlagerung im Gange. Die Grünen holen die SVP jetzt auch dort ein. Das könnte vor allem das Leben in den Agglomerationen verändern.

01.05.2022

Samstag, 30.04.

Nationalräte hecken Pläne aus, wie die Neutralität künftig definiert werden soll: Elisabeth Schneider-Schneiter, Gerhard Pfister (beide Mitte) und Hans-Peter Portmann (FDP).

AboSchweiz und der Ukraine-KriegVolk soll über Neutralität abstimmen

Aussenpolitiker wie Hans-Peter Portmann planen neue Gesetze und eine Abstimmung darüber, wie sich die Schweiz künftig neutral verhalten soll. Insbesondere die Rüstungsindustrie verlangt eine Klärung.

Aktualisiert 01.05.2022

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Kommentar zum ArmeebudgetDie Schweiz verdient einen besseren Plan

Sondersession in BernNationalrat senkt Mehrwertsteuer auf Produkte der Monatshygiene | Parlament will missliebige Medienberichte einfacher verhindern

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Affäre um beschlagnahmte Luxusuhren«Hinreichender Tat­verdacht» gegen Roger Köppel

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