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Blochers Eskalationsstrategie für Mitteparteien ein Kurzschluss

Die Schweiz solle ihre Trümpfe in Steuerfragen ausspielen, fordert Christoph Blocher. Die Verwaltung und Politiker der Mitte winken ab: Der SVP-Stratege vergesse, dass es bei den Steuern nicht nur um die EU gehe.

Eines der Wahrzeichen der belgischen Hauptstadt Brüssel: «Manneken Pis» (l.), Brunnenstatue eines urinierenden Knaben.
Eines der Wahrzeichen der belgischen Hauptstadt Brüssel: «Manneken Pis» (l.), Brunnenstatue eines urinierenden Knaben.
Felix Schaad, Tages-Anzeiger

Das Ja zur Einwanderungsinitiative belastet das Verhältnis zur Europäischen Union immer stärker. Als Reaktion auf die Abstimmung und die Nichtunterzeichnung des Abkommens über die Personenfreizügigkeit mit Kroatien hat die EU das Verhandlungsmandat über die institutionelle Zusammenarbeit vertagt und laufende Gespräche sistiert. Betroffen sind das Stromabkommen, das Forschungsprogramm Horizon 2020 und das Studentenaustauschprogramm Erasmus+.

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