Abstimmungen | Berner Zeitung

Votes

Ein Landwirt bringt mit seinem Gespann Gülle auf einem Feld aus.
Foto: Philipp Schulze (Keystone)

Neue Zahlen des BundesGrundwasser weist wieder mehr Schadstoffe auf

An jeder siebten Messstelle ist die Nitrat-Konzentration zu hoch. Die Werte befeuern den Kampf um die Trinkwasserinitiative. Nur, was ist der Grund für den Anstieg?

Die Landsgemeinde findet jedes Jahr am ersten Mai-Sonntag statt und ist das oberste gesetzgebende Organ des Gebirgskantons. Sie ist eine Mischung aus Volksabstimmung und Parlament.

Urnengang versus Landsgemeinde «Mainstream kann einen Einfluss auf das Resultat haben»

Die Glarner stimmten Ja zum Burkaverbot. Vor vier Jahren lehnten sie es an der Landsgemeinde klar ab. Experte Hans-Peter Schaub erklärt die Diskrepanz.

Kommt nach dem Palmöl-Streit der Rindfleisch-Streit? Auch das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten könnte vors Volk kommen.

Freihandelsvertrag mit IndonesienDie Männer haben den Indonesien-Deal gerettet

Wäre es nur nach den Frauen gegangen, wäre der Freihandelsvertrag gescheitert. Beim nächsten Abkommen mit vier südamerikanischen Staaten ist die Ausgangslage noch schwieriger.

Aktualisiert

Schaufliegen in der Schweiz: Auch der US-Hersteller Lockheed Martin hat zwei Maschinen des Typs F-35A dem hiesigen «Publikum» vorgeführt.

Abstimmung vom 27. SeptemberKampfjet-Kauf: Der Rückblick

Der Bundesrat wollte die bestehende Kampfjet-Flotte ersetzen. Viel zu teuer, fanden die Gegner. Die Argumente zur Vorlage und die wichtigsten Artikel in der Übersicht.

Aktualisiert

Abstimmung vom 27. September 2020Begrenzungsinitiative: Der Rückblick

Die SVP wollte die Personenfreizügigkeit mit der EU kündigen, damit die Einwanderung in die Schweiz zurückgeht. Das Stimmvolk sagte klar Nein. Die wichtigsten Artikel zur Debatte – und so gehts in der Europapolitik weiter.

Aktualisiert

Die Fremdbetreuung der Kinder geht ins Geld und soll durch höhere Steuerabzüge gemildert werden.

Abstimmung vom 27. SeptemberKinderabzug: Der Überblick

Das Parlament will den Kinderabzug bei der direkten Bundessteuer von 6500 auf 10'000 Franken erhöhen. Und für die Fremdbetreuung sollen bis zu 25’000 Franken pro Jahr und Kind abzugsfähig werden. Die SP hat das Referendum ergriffen.

Väter sollen sich wie Mütter Zeit für ihre neugeborenen Kinder nehmen dürfen, ohne dafür Ferien beziehen zu müssen.

Abstimmung vom 27. SeptemberVaterschaftsurlaub: Der Überblick

Der indirekte Gegenvorschlag zur ursprüngliche Volksinitiative für vier Wochen Vaterschaftsurlaub sieht zwei Wochen bezahlte Papizeit vor. Was bringt das? Und was kostet das?

Aktualisiert

Dieser Wolf hatte im Wallis über 300 Schafe gerissen, bevor er von einem Wildhüter erschossen wurde.

Abstimmung vom 27. SeptemberJagdgesetz: Der Überblick

Kantone sollen Wölfe künftig zum Abschuss freigeben können. Wer dafür ist, wer dagegen – und was die Naturschützer befürchten.

Aktualisiert

Kommentar zum Indonesien-FreihandelDieses Ja ist fast eine Ohrfeige

Das Freihandelsabkommen mit Indonesien wird nur äusserst knapp angenommen. Das ist eine sehr gefährliche Botschaft für die Schweizer Wirtschaft.

Markus Häfliger

Eine Illustration, die Stadt und Land am Abstimmungssonntag zeigt

Abstimmung vom 7. MärzSo hat Ihre Gemeinde abgestimmt

Erfahren Sie, wie Ihr Dorf oder Ihre Stadt am Abstimmungssonntag entschieden hat – auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene.

Kommentar zum Nein zur E-IDJetzt stehen die Nerds in der Verantwortung

Die Stimmbürger verwerfen die private E-ID wuchtig. Das ist keine Katastrophe – sofern die siegreichen Digital-Experten ihre harte Opposition aufgeben und mithelfen, eine E-ID mit grösserer Akzeptanz zu schaffen.

Christoph Lenz

Aktualisiert

Pierre Maudet, conseiller d'Etat genevois parle lors d'une conference suite a un audit au Departement du developpement economique (DDE) le jeudi 29 octobre 2020 a Geneve. Le conseiller d'Etat genevois Pierre Maudet a perdu provisoirement son Departement du developpement economique (DDE). Un rapport intermédiaire "alarmant" sur la gestion du personnel au DDE met en avant la grande souffrance de certains collaborateurs. (KEYSTONE/Jean-Christophe Bott)

Ticker zu Resultaten in den Kantonen+++ CVP muss im Wallis Federn lassen – Grüne gewinnen +++ Zug lehnt längere Öffnungszeiten ab

Der parteilose Pierre Maudet überrascht bei den Genfer Ersatzwahlen. Im Wallis müssen auch die bisherigen Staatsräte nochmals antraben. Resultate aus den Kantonen im Überblick.

LIVE

Ticker zum FreihandelsabkommenSchweiz stimmt knapp für Indonesien-Deal, Befürworter rechneten mit weniger Nein-Stimmen

Das Freihandelsabkommen mit Indonesien kommt an der Urne knapp durch. Resultate und Stimmen im Überblick.

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Ticker zur Abstimmung über die E-ID«Eine staatliche Lösung darf nicht zu einem Misserfolg werden»

Die Befürworter beklagen einen Zeitverlust bei der Digitalisierung, die Gegner pochen nun auf eine Lösung ohne private Anbieter. Abstimmungsresultate und Stimmen im Überblick.

LIVE

Walter Wobmann, Nationalrat SVP-SO und Initiator der Initiative "Ja zum Verhuellungsverbot", gibt ein Interview im Medienzentrum des Bundeshauses, am Sonntag, 7. Maerz 2021, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Ticker zur Burkainitiative+++ Spontan-Demos gegen Burka-Verbot in Bern und Zürich ++++ Frauen und Junge lehnten Verbot ab

Regierung und Parlament waren dagegen, doch das Volk hat die Burka-Initiative knapp angenommen. Der Entscheid sei nicht gegen Muslime gerichtet, sagt Karin Keller-Sutter.

LIVE

Illustriert, worum es bei der Gesichtsverschleierung geht: Bundesrätin Karin Keller-Sutter argumentiert in der «Arena» gegen das Verhüllungsverbot.

AboFaktencheck zur SRF-«Arena»Hätte das Burkaverbot einen Bumerang-Effekt?

Laut den Gegnern der Initiative würde ein Verhüllungsverbot betroffene Frauen radikalisieren. Die Befürworter warnen ihrerseits vor einem «Vormarsch des politischen Islam». Wir haben 6 Aussagen zur Abstimmung überprüft.

Kommentar zu BurkadebatteEin Gesichtsschleier ist keine Pizza

Argumente verständlich zu machen, ist richtig. Doch heikle Vergleiche banalisieren die Debatte um Frauenrechte.

Claudia Blumer

Palmöl kommt hauptsächlich aus den ärmsten Ländern: Ein Arbeiter schneidet Palmfrüchte auf einer Plantage in der Elfenbeinküste.

AboAbstimmung vom 7. MärzDas Scheingefecht um Palmöl

Die Schweiz importiert ihr Speiseöl aus den ärmsten Ländern der Welt, nicht aus Indonesien. Palmöl ist bloss der Aufhänger für den Kampf gegen das Handelsabkommen.

Aktualisiert

Eine verhüllte Frau am Ufer des Genfersees.

AboGastbeitragDas Verhüllungsverbot missbraucht Initiativrecht

Die Initianten verfehlen mit ihrem eindeutig gegen den Islam gerichteten und islamophob motivierten Verbot rechtlich ihr Ziel.

Meinung

Wäre das schon justiziabel? Finanzminister Ueli Maurer vor einem Treffen mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (September 2020).

AboInitiative zum VerhüllungsverbotIst alles nur ein Witz?

Es ist auffällig, wie oft der Begriff «Witz» im Zusammenhang mit dem Burkaverbot fällt. «Next-Level-Realsatire» nennt Satirikerin Patti Basler die Initiative, deren Inhalt man durchaus ernst nehmen muss.

Leitartikel zur Abstimmung über E-IDDieses Modell hat eine Chance verdient

Der Bund will eine halbprivate E-ID schaffen. Die Lösung ist nicht perfekt. Dennoch verdient sie ein Ja.

Christoph Lenz

Christoph und Yvonne Schneider produzieren ohne Palmöl. In der Bäckerei Schneider in Flaach wird alles ohne Palmöl hergestellt - auch Osterhasen, Schenkeli, Brot. etc.
Zuerich, 16.2.2021

AboSchweizer Bäcker erklärenWie schwierig es ist, auf Palmöl zu verzichten

Der Rohstoff gilt als Klimakiller. Doch viele Unternehmen verwenden ihn weiter. Warum, erklären das Ehepaar Schneider und ein nationaler Guetsli-Produzent.

Aktualisiert

Asian women's eye taking in digital binary data in daily life.

Was Sie vor der Abstimmung wissen müssenMacht mich die E-ID zum gläsernen Bürger?

Sicherheit für Internetnutzer oder Ausverkauf des Schweizer Passes? Wir beantworten die 13 wichtigsten Fragen zur Vorlage vom 7. März.

Aktualisiert

Für Palmöl-Plantagen werden in Indonesien gigantische Waldflächen zerstört. Soll man deshalb das Freihandelsabkommen mit diesem Land ablehnen?

Kommentar zum HandelsabkommenFünf gute Gründe für den Palmöl-Deal mit Indonesien

Die Palmöl-Produktion ist ein Riesenproblem. Trotzdem – oder gerade deshalb – sollte die Schweiz am 7. März das Handelsabkommen mit Indonesien annehmen.

Macht sie genug gegen das Burkaverbot? Bundesrätin Karin Keller-Sutter beim Start des Abstimmungskampfs gegen das Verhüllungsverbot.

AboAbstimmung zum BurkaverbotIst Karin Keller-Sutter im Verborgenen eine Verbündete?

Die Gegner eines Verhüllungsverbots fragen sich immer lauter, warum sich die Bundesrätin so halbherzig gegen die Burkainitiative engagiert.

Umstrittenes Engagement: Ein grosses Banner wirbt im Oktober 2020 an der reformierten Pauluskirche in Bern für die Konzerninitiative.

Rüge für die KirchenKampagne für die Konzerninitiative war «grenzwertig»

Viele Kirchgemeinden haben sich für ein Ja zur Initiative eingesetzt. Mit zu grossem Engagement, hält nun die Bundeskanzlei in ihrer Stellungnahme zu einer Stimmrechtsbeschwerde fest.

Palmölplantage in Indonesien: Wie nachhaltig ist die Produktion?

Abstimmung vom 7. März 2021Wirtschaftsabkommen mit Indonesien: Der Überblick

Gestritten wird vor allem um das Palmöl, doch es geht um viel mehr: Die Schweiz will mit Indonesien ein Abkommen abschliessen. Was Sie wissen müssen.

Berner Nationalrätin Regula Rytz setzt sich für ein qualifiziertes Ständemehr ein.

Nach Konzerninitiative-NeinDie Grünen rütteln am Ständemehr

Grüne und Jungsozialisten wollen das Ständemehr abschaffen oder mindestens durch ein qualifiziertes Mehr ersetzen. Sie dürften es mit diesem Vorschlag schwer haben.

Weitere Artikel

Donnerstag, 11.02.

Indonesien wird bis 2050 zur viertgrössten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen, schätzt PwC. Aufnahmen eines Wolkenkratzerbaus in Jakarta.

Mehr als PalmölWelche Schweizer Branchen vom Handel mit Indonesien profitieren

Das Freihandelsabkommen mit Indonesien bringt jenen Unternehmen Vorteile, die dort schon präsent sind: Maschinenindustrie, Chemie und Pharma.

29.11.2020

Schon wieder gewonnen: Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat sich sehr stark für ein Nein zur Konzerninitiative eingesetzt.

AboNach Konzerninitiative-NeinDieser Abstimmungskampf war erst der Anfang

Tausende Bürgerinnen und Bürger haben sich während Jahren für die Konzerninitiative engagiert. Nach der Niederlage an der Urne hören sie nicht einfach auf. Da kommt etwas auf die Schweiz zu.

Ein Nein für die Kriegsgeschäfte-Initiative und trotzdem fordern die Linken weitere Verschärfungen. Auf dem Bild: Personen protestieren für die Kriegsgeschäfte-Initiative (Archivbild).

Nein zur KriegsgeschäfteinitiativeLinke verlieren Abstimmung – und stellen Forderungen zu Kriegsmaterial

Die Kriegsgeschäfte-Vorlage wurde klar abgelehnt. Trotzdem fordern die Linken weitere Verschärfungen, insbesondere im Bereich der Atomwaffen und der Ausfuhr von Kriegsmaterial in Bürgerkriegsländer.

Waehlerinnen werfen ihre Wahlzettel und Abstimmungszettel fuer die Berner Gemeinderats- und Stadtratswahlen, sowie die eidgenoessischen Abstimmungen in die Urnen, am Sonntag, 29. November 2020, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Tamedia-NachbefragungFrauen waren klar für die Konzerninitiative

Die Schweizer Stimmbevölkerung ist tief gespalten. Dies zeigt die Nachbefragung zu den beiden eidgenössischen Initiativen vom 29. November.

Mit dem Atomwaffenverbotsvertrag soll die Produktion dieser Art von Rüstungsgütern stärker geächtet werden. Länder wie Nordkorea setzen immer noch auf Raketen mit atomaren Sprengköpfen zur Abschreckung.

Interview mit Priska Seiler GrafNach Nein zu Kriegsgeschäfte-Vorlage – Linke nimmt Atomwaffen ins Visier

Die Schweiz will der Rüstungsindustrie den Geldhahn nicht zudrehen. Jetzt fordert SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf, dass der Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert wird – notfalls über eine Volksinitiative.

Mutter und Vater des Gegenvorschlags: Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) und Ständerat Beat Rieder (CVP).

AboNach Konzerninitiative-NeinWie weiter mit der Verantwortung? – 8 Fragen zum Thema

Der Kampf war lang, und er war zäh. Das bessere Ende haben die Gegner der Konzernverantwortung. Was bedeutet das für den Gegenvorschlag zur Initiative? Was steht da überhaupt drin?

Abstimmung vom 29. NovemberSo hat Ihre Gemeinde abgestimmt

Erfahren Sie, wie Ihr Dorf oder Ihre Stadt am Abstimmungssonntag entschieden hat – auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene.

21.11.2020

GLP-Nationalrätin Isabelle Chevalley muss eingies einstecken, weil sie sich gegen die Konzernverantwortungs-Initiative einsetzt.

AboHitziger Abstimmungskampf«Hurensöhne», «Papier-Katholikinnen» und zerstörte Briefkästen

In der moralisch aufgeladenen Schlammschlacht um die Konzernverantwortungsinitiative werden Leute aus beiden Lagern bedroht und verunglimpft. Doch niemand will Verantwortung übernehmen.

AboKommentar zur KonzernverantwortungMachtablösung: Die Zwerge sind jetzt Riesen

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sind zu mächtigen Spielern in der politischen Arena geworden und laufen den Parteien und der Wirtschaft den Rang ab. Staat und Medien sollten sie kritischer kontrollieren.

19.11.2020

AboStreit um KonzernverantwortungDer teuerste Abstimmungskampf der Geschichte

So viel Geld wie für und gegen die Initiative wurde in der Schweiz noch nie ausgegeben. Dies zeigen Recherchen im Umfeld der Kampagne. Erstaunlich: Die Befürworter haben die Nase vorn.

Initiative zu KriegsgeschäftenStimmt es, dass bei einem Ja unsere Renten gefährdet sind?

Der Bund warnt davor, dass die Kriegsgeschäfteinitiative die Altersvorsorge schmälern könnte. Belegen kann er das jedoch nicht.

18.11.2020

Anonym, negativ, oft geklickt: Die Videos gegen die Konzerninitiative sind in ihrer Machart und Aggressivität neu für einen Schweizer Abstimmungskampf.

AboKampagne gegen KonzerninitiativeWie die Agentur des SVP-Werbers im Abstimmungskampf mitmischt

Die Art und Weise der anonymen Clips gegen die Konzernverantwortungsinitiative sind neu für die Schweiz. Wer dahintersteckt? Die Spur führt zu einem altbekannten Absender.

17.11.2020

Die Kohlemine «El Cerrejòn» im Norden Kolumbiens halte sich an internationale Standards.

Kritik an Konzernverantwortung«Die Haftung wäre eine Bedrohung für jede Mine»

Eine kolumbianische Ökonomin warnt vor der Konzerninitiative. Sie befürchtet, die Vorlage könnte ihr Land zurückwerfen. Hinter der Abstimmung stecke eine globale Strategie der NGOs.

16.11.2020

Extra aus Afrika eingeflogen: Der Harouna Kaboré, der Handelsminister von Burkina Faso, zusammen mit Isabelle Chevalley. Ihre gemeinsame Mission: die Konzernverantwortungsinitiative zu bekämpfen.

Abstimmung zur KonzernverantwortungDie seltsame Afrika-Connection der GLP-Frau

Isabelle Chevalley ist eine Kronzeugin gegen die Konzerninitiative. Jetzt wird bekannt: Die Nationalrätin macht in Burkina Faso Wahlkampf für lokale Machthaber – und sie hat einen Diplomatenpass. Darf sie das?

14.11.2020

Kleine Verbesserungen mit grosser Wirkung: Plakat für die Konzernverantwortungsinitiative an einem Chalet in Hérémence VS.

AboKVI: Gut für EntwicklungshilfeJetzt reden die Expertinnen

Selten sind sich Professoren so einig: Das Netzwerk der Schweizer Entwicklungsökonominnen glaubt an die positive Wirkung der Konzernverantwortungsinitiative.

Aktualisiert

Karl Hofstetter, Professor für Wirtschaftsrecht an der Uni Zürich.

AboInterview zur Konzernverantwortungsinitiative«Die Schweiz könnte zum Eldorado für solche Klagen werden»

Die Initianten berufen sich auf eine Rechtsschrift von Karl Hofstetter. Doch der Professor für Wirtschaftsrecht wehrt sich dagegen, als «Vater» der Initiative bezeichnet zu werden.

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Nach Konzerninitiative-NeinDie Grünen rütteln am Ständemehr

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