Schweiz wappnet sich für bis zu 30'000 Flüchtlinge in wenigen Tagen
Die Behörden haben eine Asyl-Nofallplanung festgelegt. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) erhöht die Unterbringungskapazität auf bis zu 9000 Plätze.
Bund, Kantone, Städte und Gemeinden haben eine gemeinsame Notfallplanung für den Bereich Asyl erarbeitet und am Donnerstag die Eckwerte dazu verabschiedet. Der Bundesrat will sich an einer seiner nächsten Sitzungen ebenfalls mit der Notfallplanung befassen, wie das EJPD mitteilte.
Weil sich die Entwicklung der Lage nicht voraussagen lasse, orientiere sich die Notfallplanung an drei Szenarien, heisst es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). Szenario 1 geht von 10'000 Asylgesuchen in 30 Tagen aus, Szenario 2 von je 10'000 Asylgesuchen während dreier Monate und Szenario 3 von 30'000 irregulären Grenzübertritten innert weniger Tage.
Alle Asylgesuche prüfen – auch bei starkem Anstieg
Oberstes Ziel sei es, auch im Fall eines raschen und starken Anstiegs der Asylgesuche alle Asylsuchende registrieren und überprüfen zu können, bevor sie in die Kantone verteilt würden. Zudem müssten alle Asylsuchenden untergebracht und betreut werden können.
Gemäss den Eckwerten der Notfallplanung bleibt der Bund für die Registrierung, Erstunterbringung sowie die Durchführung der Asylverfahren zuständig. Er soll schwach begründete Asylgesuche und Dublin-Fälle weiterhin prioritär entscheiden.
SEM erhöht Unterbringungskapazität
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) erhöht für die Erfüllung seiner Aufgaben die Unterbringungskapazität von heute rund 4600 auf 6000 Plätze, vorab mit militärischen Anlagen oder eigenen zivilen Objekten. In Szenario 3 wird die Unterbringungskapazität auf bis zu 9000 Plätze erhöht.
Die Kantone stellen gemäss dem Konzept die Unterbringung und Betreuung der vom SEM zugewiesenen Asylsuchenden sicher. Weiter sorgen sie dafür, dass abgewiesene Asylsuchende ausreisen oder in ihren Herkunftsstaat zurückgeführt werden.
Unterstützugn von 2000 Armeeangehörigen
Das Grenzwachtkorps verstärkt bei Bedarf die Kontrolle der Landesgrenzen in neuralgischen Abschnitten. Nötigenfalls wird das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) das Grenzwachtkorps, das SEM und weitere Behörden mit bis zu 2000 Armeeangehörigen und Material unterstützen.
Bei Bedarf können die Bundesbehörden in Absprache mit den entsprechenden Kantonskonferenzen den Sonderstab Asyl einsetzen. Dies wäre beispielsweise dann der Fall, wenn innert 30 Tagen mehr als 6000 Asylgesuche eingereicht würden.
SDA/bee
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