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Victorias Aktionärsrechte

walter messerli

Jedem Aktionär und jeder Aktionärin steht an der Generalversammlung das Recht zu, sich vor der Abstimmung zu jedem Traktandum und zu jedem Antrag des Verwaltungsrates zu äussern. Dieses Recht ist ihnen vom Versammlungsleiter zu gewähren, gleichgültig, ob ein Geschäft als wichtig oder unwichtig oder zum vornherein als unbestritten erachtet wird. Seit die Generalversammlung der Aktionäre der UBS dem Verwaltungsrat für seine Tätigkeiten des Jahres 2007 die Entlastung, oder, wie dies auch genannt wird, die Décharge verweigerte, wird dieses Traktandum und dessen Behandlung und Bedeutung wieder rege diskutiert. An vielen Versammlungen wird dieses Geschäft als reine Routine abgehandelt, ohne zu wissen, dass dieser Beschluss in Generalversammlungen und Vereinsversammlungen einer der wichtigsten der Traktandenliste ist. Ein Verwaltungsrat hat demzufolge ein Interesse daran, diesem Geschäft eine besondere Bedeutung zuzumessen. Die Décharge-Erteilung gehört zu den Haupttraktanden jeder ordentlichen General- oder Vereinsversammlung. Sie bedeutet rechtlich die Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates aus der finanziellen und geschäftsführungsbedingten Verantwortung. Die Erteilung der Décharge bedeutet aber auch, neben der Befreiung von vermögensrechtlichen Folgen, ein Vertrauensbeweis der Aktionäre gegenüber dem Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung, in Vereinen gegenüber dem Vorstand. An der Generalversammlung der Victoria-Jungfrau Collection AG, an der ich als Stimmenzähler amtete, wurde den Anwesenden das Äusserungsrecht zu diesem Traktandum nicht gewährt. Weder der Entlastungsantrag noch der Antrag zur Verwendung des Bilanzgewinnes noch der Antrag zum Dividendenbeschluss, lautend auf Verzicht der Ausrichtung einer Dividende, wurden zur Diskussion gestellt. Es reicht nicht aus, Bilanz und Jahresrechnung unter Kenntnisnahme des Revisorenberichtes ohne Erteilung des Wortes an die Mitglieder der Generalversammlung einfach genehmigen zu lassen. Auch bei den Wahlen, inklusive derjenigen des Präsidenten selber, der diese sogar in eigener Regie durchführte, wurde den Aktionären das Recht und die Möglichkeit nicht gewährt, sich zu äussern, geschweige denn weitere Kandidaten zu nennen. Es ist durchaus möglich, ja mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass niemand das ihm zustehenden Äusserungsrecht in Anspruch nimmt, was aber nicht heisst, dass dieses nicht zu gewähren ist. Leider blieben meine letztes Jahr auf privater Ebene vorgebrachten diesbezüglichen Bemerkungen und Argumente folgenlos. Ein Flaggschiff, wie dieses Unternehmen in der Branche oft und zu Recht genannt wird, sollte auch bei den Formalitäten der Durchführung seiner Versammlung wegweisend vorausgehen. Als gutes Beispiel gilt der Ablauf der Generalversammlung des anderen Flaggschiffs, der Jungfraubahn Holding AG. Bei letzterer wurden zudem unter dem Traktandum «Verschiedenes» persönliche und allgemein interessierende Bemerkungen geäussert und Fragen gestellt, was bei der Victoria-Jungfrau Collection AG nicht möglich war, weil es dieses Traktandum hier gar nicht gibt! E-Mail: walter.messerli@quicknet.ch redaktion-bo@bom.ch>

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