Sicherheit als Basis für Lebensqualität

Thun

Infrastruktur und Sicherheit: Am Politforum in Thun sprach Regierungsrat Philippe Müller die Probleme rund um Sportstätten an.

Regierungsrat Philippe Müller bei seinem Referat am Politforum in Thun.

Regierungsrat Philippe Müller bei seinem Referat am Politforum in Thun.

(Bild: Patric Spahni)

«Sicherheit ist die Basis für unsere hohe Lebensqualität», hielt der Berner Regierungsrat Philippe Müller (FDP) am zweiten Tag des Politforums in Thun fest. Von Palästen und Ruinen und dem Umgang mit kommunalen Infrastrukturen war das Forumsthema, das am Freitag und Samstag zum 14. Mal im Kultur und Kongresszentrum über die Bühne ging.

Der Polizei- und Militärdirektor sprach dabei auch die Sicherheit in Sportanlagen an. «Der Kanton will ein Sport­kanton sein», sagte er. Und: «Ein verlässlicher Partner für die öffentliche Sicherheit in solchen Anlagen für die Gemeinden.» Nur, die Ressourcen seien eben auch beschränkt. «Der Trend zur 24-Stunden-Gesellschaft fordert die Sicherheitsleute», so der ­Regierungsrat weiter. Mit einem angedachten, angemessenen Ausbau des Polizeikorps soll diesem Trend Rechnung getragen werden.

Spielräume für Gemeinden

Philippe Müller wies auch darauf hin, dass die Gemeinden mit dem vorgesehenen neuen Polizeigesetz neue Spielräume erhalten. Die neu geschaffenen Brennpunktverträge sollen es beispielsweise Gemeinden mit ­spezifischen Sicherheitsbedürfnissen ermöglichen, die polizeilichen Leistungen noch gezielter einzusetzen. «Das neue Polizeigesetz baut auf Vertrauen auf», so der Polizei- und Militärdirektor weiter. So sei es den Gemeinden möglich, polizeiliche Leistungen beim Kanton einzukaufen und bei Ereignissen mit einer angemessenen Pauschale abzurechnen. «Die pauschale Abrechnung vereinfacht vieles», meinte Müller. Zudem würden die Gemeinden mit ihren Einkäufen bei der Kantonspolizei einen Beitrag an die Erhaltung und auch den Ausbau der polizeilichen Dienste leisten.

Der Regierungsrat ortete weitere Herausforderungen. Etwa die Terrorabwehr. In Bezug auf Gemeindeinfrastrukturen. «Es gibt viele solche Gebäude, die es diesbezüglich zu schützen gilt», sagte er. Er meinte damit nicht nur Regierungsgebäude, sondern ebenso Schulen, Verteilcenter von täglichen Gütern wie zum Beispiel Wasserversorgungen.

Bereitschaft wichtig

Philippe Müller sprach ebenso das Thema Asylpolitik an, welches in der Vergangenheit Gemeinden im Kanton im Zusammenhang mit deren Infrastruktur beschäftigt hat oder weiter beschäftigt. «Die Bereitschaft der Gemeinden, einen Beitrag zur Unterbringung von Asylsuchenden zu leisten, ist wichtig», betonte er. Enge Verflechtungen zwischen Gemeinden und Kanton würden nicht nur im polizeilichen Bereich bestehen. «Die Aufgaben im Bevölkerungsschutz werden durch ein Netzwerk von verschiedenen Partnern wahrgenommen», erklärte Philippe Müller. Dieses Netzwerk schütze die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen bei Katastrophen, Not- und Mangellagen. Meist brauche es den Einsatz mehrerer Partner, um diese verantwortungsvolle und vielfältige Aufgabe zu erfüllen. Bevölkerungsschutz sei also eine Verbundaufgabe. Oder eben Zusammenarbeit.

Am Politforum in Thun wurden in elf Referaten und Podiumsdiskussionen Erfolgsfaktoren und Fallgruben der kommunalen Infrastrukturpolitik aufgezeigt. Ob Sporthalle, Schulhaus, Werkhof und weitere Gemeindeinfrastruktur. Kabarettist Bänz Friedli meinte jedenfalls: «Eigentlich waren mehr die Gespräche am Abendessen das Forum.»

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