Es warten grosse Herausforderungen

Thun

Feuerwehrmagazin, Sporthalle, Schulhaus: Sie prägen das Image einer Gemeinde. Am ersten Tag des Politforums stand die Frage im Raum, was zu tun ist, damit die Infrastruktur nicht ins Hintertreffen gerät.

Regierungsrätin Evi Allemann am Politforum. Foto: Patric Spahni

Regierungsrätin Evi Allemann am Politforum. Foto: Patric Spahni

«Thun hat ein tolles Parkleitsystem und eine neue Fussgängerzone – nur man kennt die Stadt fast nicht mehr...» Kabarettist Bänz Friedli brachte es auf den Punkt: Nicht nur eine Stadt, alle Gemeinden brauchen eine zeitgemässe Infrastruktur, die prägend und imagefördernd ist. Zum Start des Politforums in Thun hatte der Komiker die Lacher jedenfalls auf seiner Seite, gilt es am Anlass doch die Frage zu klären, was Gemeinden tun können, um zum Beispiel in Sachen Feuerwehrmagazin, Schulhaus, Wasserversorgung oder Sportanlage attraktiv zu bleiben und nicht ins Hintertreffen zu gelangen.

Und Friedli hatte gegenüber den 440 Forumsteilnehmerinnen und -teilnehmern, vornehmlich aus der Gemeindepolitik, auch gleich eine Antwort bereit: «Ihr müsst vorab richtig gut messen.» Denn es sei ziemlich blöd, wenn das alte Feuerwehrauto nicht ins neue Magazin passe.

Weniger von Feuerwehrfahrzeugen als vielmehr von Gesamtinfrastruktur sprach indes Evi Allemann (SP), Berner Regierungsrätin und Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektorin, in ihrem Referat. In ihrer Funktion verantwortet sie unter anderem die Aktivitäten des Amtes für Gemeinden und Raumordnung. Und die Regierungsrätin ging vorab auf das kantonale Siedlungskonzept und die Raumplanung ein.

«Beides hat einen Zusammenhang mit Gemeinde­infrastrukturen», betonte sie. Denn die Siedlungsentwicklung habe grosse Auswirkungen auf die Kosten der Infrastruktur. Eine Entwicklung nach innen, wie es der Richtplan 2030 vorsieht, sei in allen Belangen deutlich kostenfreundlicher. «Es lassen sich Mobilitätskosten sparen, aber auch das Erschliessen zum Beispiel mit Wasser und Strom ist deutlich effizienter», hielt die Regierungsrätin fest.

Es braucht «Kümmerer»

Am Beispiel der Gemeinde Herbligen zeigte Evi Allemann auf, dass eine passende Verdichtung auch in einem ländlichen Umfeld möglich ist. «Was es braucht, sind Kümmerer.» Sie meinte damit den Willen der Gemeindebehörden und das Zusammengehen von Land- und Liegenschaftsbesitzern, Investoren und der Bevölkerung. «Verdichtetes Bauen gegen innen beinhaltet Chancen, verlangt aber auch den Mut, einen langen Weg einzuschlagen», fuhr die Gemeindedirektorin fort.

Und sie ortete auch einen Zusammenschluss als Chance für eine effi­zientere Bewirtschaftung von ­Gemeindeeinrichtungen. «Die Zusammenhänge zwischen Ortsplanung und Infrastrukturausstattung dürfen nicht unterschätzt werden.» Es sei zwar logisch, dass viele Gemeinden ein Wachstum und damit verbunden zunehmende Steuereinnahmen anstreben würden. «Ihr dürft aber nicht vergessen: Das kostet», appellierte sie ans Publikum.

Ein Forumsteilnehmer zeigte sich indes nicht ganz einverstanden. «Wir haben schon vieles zusammengelegt. Wenn uns der Kanton aber weiter den Geldhahn zudreht, kommt es nicht gut», hielt er fest. Ein weiterer Votant forderte die Regierungsrätin zudem auf, Landgemeinden mehr Freiräume zu gewähren, damit auch leer stehende Gebäude und Ställe baulich genutzt werden können.

«Der Kanton hat nicht vor, den Gemeinden weniger Mittel zur Verfügung zu stellen», entgegnete Evi Allemann. In Sachen Raumplanung müsse sich der Kanton aber auch an die nationalen Gegebenheiten halten. «Ich kann euch aber versichern, wir nutzen den grösstmöglichen Spielraum», sagte sie.

Hohe Investitionsquote

Die wirtschaftliche, ökologische und gesellschaftliche Bedeutung der kommunalen Infrastruktur beleuchtete am Politforum Peter Grünenfelder, Direktor der Denkfabrik Avenir Suisse. «Die Schweizer Gemeinden haben eine hohe Investitionsquote und liegen im Weltvergleich hinter Norwegen und Japan auf Rang drei», erläuterte er.

Grünenfelder forderte die Gemeindevertreter auf, klassische Infrastrukturen zu überdenken, wie zum Beispiel die Wasserversorgung. Letztere könnte als Ansatz durchaus privatisiert werden. Gefährlich seien auch Fehlinvestitionen; der Direktor nannte die Glasfaserkabel, die zahlreiche Gemeinden einziehen liessen. «Und jetzt sprechen alle von noch schnelleren Datenautobahnen dank 5G», sagte Grünenfelder.

Als künftige Herausforderung ortete er die Pflegeinfrastruktur angesichts des demografischen Wandels. Für Avenir-Suisse-Direktor ist klar: «Künftig braucht es mehr interkantonale Zusammenarbeit – oder anders ausgedrückt: adäquate Trägerschaftsformen.» Und er machte auch keinen Hehl daraus, dass es in Zukunft gelte, den viel genannten Service public neu zu definieren oder anzupassen.

Berner Zeitung

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