Die Steuern bleiben gleich – trotz hoher Ausgaben

Heimberg

Investitionen von knapp 30 Millionen Franken bis 2024 lassen die Schulden in die Höhe schnellen.

Die Schulden schnellen für Heimberg in die Höhe – die Steuern bleiben aber gleich.

Die Schulden schnellen für Heimberg in die Höhe – die Steuern bleiben aber gleich.

(Bild: zvg)

Zu beschliessen gab es nicht viel an der Gemeindeversammlung vom Montagabend. Trotzdem hatten sich 130 Stimmberechtigte (2,6 Prozent) in der Aula Heimberg eingefunden. Vor den gut gefüllten Rängen präsentierte Heimbergs Finanzvorsteher Peter Flury (SVP) den Finanzplan 2019–2024 und das Budget 2020.

Der Finanzplan sieht Investitionen von rund 29,1 Millionen Franken vor, davon 3,8 Millionen Franken im nächsten Jahr. Dazu kommen die Folgekosten von rund 730'000 Franken jährlich.

«Die grossen Investitionen können nicht mehr vollständig aus eigenen flüssigen Mitteln finanziert werden», sagte Flury. Insgesamt würden die Schulden auf rund 26,8 Millionen Franken ansteigen, gut 11 Millionen Franken mehr als heute.

Der Bilanzüberschuss, aktuell 9,4 Millionen Franken, könnte bis Ende der Planungsphase auf 7,9 Millionen sinken. Doch, beruhigte Flury die Anwesenden, ab 2021 rechne die Gemeinde laut Finanzplan bereits wieder mit einem positiven Ergebnis.

«Das Ergebnis für das Budgetjahr 2020 ist aber negativ», fügte er an und kam damit zum einzigen Traktandum mit Genehmigungscharakter. Das Budget sieht ein Minus von 596965 Franken vor. Der Gesamtaufwand beträgt 28,6 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt 2020 bei 47,1 Prozent.

«Eine Steuererhöhung könnte das Budget ausgleichen. Aber das ist das letzte Mittel, zu dem wir greifen möchten», sagte Peter Flury. Der Steuerfuss bleibt deshalb unverändert bei 1,5 Einheiten, die Liegenschaftssteuer bei 1,2 Promille. Bei 8 Enthaltungen stimmten die Anwesenden dem Budget zu.

Hunderte neue Wohnungen?

Unter dem Traktandum «Informationen» erläuterte Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger (SVP) den Bürgerinnen und Bürgern, dass die Unterlagen zur Ortsplanungsrevision nach wie vor beim Amt für Gemeinden und Raumordnung lägen und in diesem Jahr nicht mehr mit einer Antwort zu rechnen sei. Eine Urnenabstimmung finde daher frühestens Ende 2020 statt.

In Sachen Rigips-Areal konnte Röth­lisberger berichten, dass die Firma Rigips mit verschiedenen Investoren in Gesprächen stehe und der Gemeinderat noch dieses Jahr erfahre, um wen es sich dabei handle.

Der Gemeinderat habe zudem sein Interesse an einem Teil des Rigips-Areals bekundet, das für eine Lagerfläche für den Werkhof infrage käme (wir berichteten). Dafür wurde ein Kredit von 485'000 Franken amtlich publiziert. Das Finanzreferendum dazu sei nicht ergriffen worden.

Zur Planung auf dem Rigips-Areal und der gemeindeeigenen ZPP Nr. 7 Bir Underfüerig meldete sich Martin Schneider, vormals Burgerratspräsident, zu Wort. Von wie viel geplantem Wohnraum dort ausgegangen werden könne, wollte Schneider wissen.

Nach seinen Berechnungen, basierend auf früheren Aussagen des Gemeindepräsidenten und möglichen Ausnutzungsziffern, sagte Schneider, sei es möglich, dass dort dereinst 200 bis 300 Wohnungen entstehen könnten. «Das ist viel für die Gemeinde.»

Hinzu kämen die Wohnungen der Migros-Überbauung an der Bernstrasse, die im Entstehen begriffen ist. «Ich hüte mich, Zahlen zu nennen», sagte Röthlisberger dazu. Doch es könne in diese Richtung gehen. «Wir sprechen da aber von einem Zeithorizont von 10 bis 15 Jahren.»

Zum Abschluss verabschiedete Röthlisberger Gemeinderat Beat Schertenleib (EDU), der 12 Jahre lang im Gemeinderat sass und zuletzt Vorsteher des Ressorts Planung war. Seine Nachfolge übernimmt Herbert Geiser (EVP). Im Anschluss konnten 9 anwesende Jungbürgerinnen und Jungbürger ihre Bürgerbriefe entgegennehmen.

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