Im Thuner Putzlärm-Streit kehrt Ruhe ein

Thun

Der Verein Innenstadtleist gelangt im Streit um die Frühreinigung nicht ans Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Die Putzmaschinen können deshalb weiterhin vor Ablauf der gesetzlichen Nachtruhe auffahren.

Putzeinsatz auf dem Mühleplatz am frühen Morgen: Das sorgt für aufgeweckte Bürgerinnen und Bürger und löste vor zwei Jahren einen veritablen Streit zwischen Innenstadtbewohnern und Stadt aus. Jetzt ist der Streit beigelegt.

Putzeinsatz auf dem Mühleplatz am frühen Morgen: Das sorgt für aufgeweckte Bürgerinnen und Bürger und löste vor zwei Jahren einen veritablen Streit zwischen Innenstadtbewohnern und Stadt aus. Jetzt ist der Streit beigelegt.

(Bild: Patric Spahni)

Stefan Geissbühler

«Putzlärm-Gegner abgeblitzt»: So titelte das «Thuner Tagblatt» nach einer weiteren Runde im zweijährigen Streit um die Frühreinigung der Innenstadt vor einigen Wochen. Regierungsstatthalter Marc Fritschi hatte die Beschwerde des Vereins Innenstadtleist, der die Strassenreinigung vor 6 Uhr als unzulässig kritisierte, abgelehnt.

Die Begründung des Regierungsstatthalters: Das vom Innenstadtleist bezüglich Nachtruhe (siehe Kasten) angerufene Ortspolizeireglement gelte nur für Dritte – nicht jedoch für Organe der Stadt Thun. Die Stadt müsse «ihre Dienstleistungen wie die Strassenreinigung autonom organisieren können, wobei selbstverständlich nach Möglichkeit auf die Ruhebedürfnisse der Bevölkerung Rücksicht zu nehmen ist», so der Statthalter. Will heissen: Das Tiefbauamt der Stadt Thun darf die Strassen weiterhin am Freitag ab 5.30 Uhr und am Samstag ab 5 Uhr reinigen. Von Montag bis Donnerstag wird ab 6 Uhr geputzt.

«Markant sensibler»

«Wir bedauern, dass das Ortspolizeireglement für die Stadt nicht gilt», sagte Simon Widmer, Präsident des Thuner Innenstadtleists nach dem Entscheid des Statthalters. Und: Man überlege sich, dessen Entscheid an das Verwaltungsgericht weiterzuziehen. Jetzt ist klar, dass der Innenstadtleist diesen Schritt nicht machen wird: «Nach intensivem Meinungsaustausch hat der Vorstand entschieden, den statthalterlichen Entscheid nicht an die nächsthöhere Instanz weiterzuziehen», sagt Simon Widmer auf Anfrage.

Und: «Der Hauptgrund für einen Verzicht ist die Tatsache, dass wir mit dem bisher Erreichten soweit zufrieden sind.» Die Stadtverwaltung praktiziere seit einiger Zeit einen «markant sensibleren Umgang mit der Problematik der Frühreinigung». «Diesen neuen, veränderten Umgang wollen wir miteinander pflegen und beibehalten», so Widmer. Zudem hätten die finanziellen Auswirkungen für den Verein bei einem negativen Entscheid vor Verwaltungsgericht zu schwer gewichtet.

«Austarierter Kompromiss»

«Das tönt in meinen Ohren sprichwörtlich gut, schön, dass dieses Geschäft nun vorzeitig abgeschlossen ist», sagt der zuständige Gemeinderat Roman Gimmel (SVP) zum Entscheid des Innenstadtleists. Und: «Es handelt sich um einen austarierten Kompromiss, der auf beiden Seiten mittlere Unzufriedenheit zurücklässt, mit welcher man aber leben kann.»

Man habe bereits vor langer Zeit Massnahmen getroffen, um dem Ruhebedürfnis der Innenstadtbewohnerinnen und -bewohner entgegenzukommen. So sei der Arbeitsbeginn an Sonntagen von 5 auf 6 Uhr verschoben worden. Zudem würden insbesondere in der Innenstadt Akku-Laubbläser eingesetzt, die deutlich leiser als herkömmliche Benzinlaubbläser seien.

Gimmels Ghüder-Appell

«Weitere Massnahmen sind im Moment nicht geplant – es sei denn, dass technologische Fortschritte in Zukunft noch leisere Putzmaschinen ermöglichen werden», so Gemeinderat Gimmel weiter. Und er lanciert einen Appell: «Mich begleitet immer noch die Hoffnung, dass künftig weniger Ghüder auf der Strasse landet und der Arbeitsaufwand dadurch eher wieder abnimmt.»

Thuner Tagblatt

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt