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Helvetia Nostra scheitert mit Ruf nach Zweitwohnungsverbot

Franz Webers Verein Helvetia Nostra ist bei der bernischen Justiz- und Gemeindedirektion (JGK) mit mehreren Rügen gegen die Ortsplanungsrevision von Saanen abgeblitzt.

Franz Weber: Sein Verein Helvetia Nostra ist bei der bernischen Justiz- und Gemeindedirektion (JGK) mit mehreren Rügen gegen die Ortsplanungsrevision von Saanen abgeblitzt.
Franz Weber: Sein Verein Helvetia Nostra ist bei der bernischen Justiz- und Gemeindedirektion (JGK) mit mehreren Rügen gegen die Ortsplanungsrevision von Saanen abgeblitzt.
Urs Baumann

Niederlage für Franz Weber: Sein Verein Helvetia Nostra ist bei der bernischen Justiz- und Gemeindedirektion (JGK) mit mehreren Rügen gegen die Ortsplanungsrevision von Saanen abgeblitzt. Die JGK lehnte unter anderem die Forderung nach einem Zweitwohnungsverbot im Baureglement ab.

Die bernische JGK kam zum Schluss, dass das Baureglement Saanens mit den neuen Zweitwohnungsvorschriften des Bundes vereinbar ist. Sie widersprächen auch nicht den diesbezüglichen Vorgaben im kantonalen Richtplan. Das teilte die JGK am Mittwoch mit.

Monika Binz vom JGK-Rechtsamt ergänzte auf Anfrage, wo und inwieweit Zweitwohnungen noch zulässig seien, sei nun auf Bundesebene geregelt. Gemeinden müssten das Bewilligungsverbot für Zweitwohnungen in ihren Vorschriften nicht wiederholen.

Wichtiger Teilentscheid

Helvetia Nostra beanstandete auch weitere Bestandteile der Ortsplanungsrevision. So die Vorschriften zum Bauabstand vom Wald und dass die Gemeinde darauf verzichtet hat, in den Zonenplänen vorsorglich generell geschützte Naturobjekte zu bezeichnen. Auch diese Rügen hat die JGK abgelehnt.

Über einen weiteren Teil von Rügen der Helvetia-Nostra-Beschwerde hat die JGK aber noch nicht entschieden. Sie spricht von einem «wichtigen Teilentscheid».

Auch von Privatpersonen sind noch mehrere Beschwerden gegen die Genehmigung der Ortsplanungsrevision von Saanen durch das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung hängig. Binz hofft, sie alle noch in diesem Jahr erledigen zu können.

Helvetia Nostra kann den Entscheid der JGK noch vor dem kantonalen Verwaltungsgericht anfechten.

Ziel: mehr Platz für Einheimische

Die Stimmberechtigten Saanens genehmigten die neue Ortsplanungsrevision der Gemeinde, zu der der Nobelferienort Gstaad gehört, im März 2011. Zuvor war sechs Jahre lang an der Revision gearbeitet worden.

Eines der wichtigsten Ziele der Revision ist laut einer Mitteilung der Gemeinde von damals, Einheimischen erschwinglichen Wohnraum zu verschaffen. So erhalten Bauinvestoren etwa einen Erstwohnungsbonus, wenn sie auch für Ortsansässige bauen. Zudem wird für das seit Jahren an Platzmangel leidende Gewerbe Zonen in Gstaad und Saanen ausgeschieden.

SDA/toc

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