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Anklage wegen Rassismus?

Ein Spiezer Pnos-Aktivist soll Nationalrat Ricardo Lumengo rassistisch beleidigt haben. Ob ein Verfahren eröffnet wird, ist offen.

Auf der Website «Nationaler Beobachter Berner Oberland» wurde der dunkelhäutige Bieler Nationalrat Ricardo Lumengo wegen seiner Herkunft beleidigt, wie «20 Minuten» gestern berichtete.

Verantwortlich für die, von Lumengo als «rassistischer Angriff» bezeichneten Äusserungen ist der Spiezer Mario Friso. Er ist der Präsident der Oberländer Sektion der Partei National orientierter Schweizer (Pnos). Ricardo Lumengo fordert eine Reaktion seitens der Behörden, sprich eine Ahndung des allfälligen Verstosses gegen das Antirassismusgesetz. Ein solcher Verstoss ist ein Offizialdelikt, womit Polizei und Justiz verpflichtet sind, ein Verfahren einzuleiten, sobald sie vom Delikt erfahren. Barbara Baumgartner, Geschäftsleiterin des Untersuchungsrich-teramtes Berner Oberland, sagt, dass sie vom Artikel bisher keine Kenntnis gehabt habe. «Da der Artikel im Internet erschienen ist, muss zuerst abgeklärt werden, wo die allfällige Straftat begangen wurde und welche Behörde somit dafür zuständig ist», sagt sie. Zur Frage, ob gegen Friso Strafverfahren wegen ähnlicher Vergehen laufen, nahm die Untersuchungsrichterin keine Stellung.

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