«Nein, aber» zu Kifferclubs

Thun

Legale Cannabisclubs sind für den Thuner Gemeinderat derzeit kein Thema. Mitarbeiter der Stadtverwaltung sollen aber in einer Arbeitsgruppe mitmachen, die die Einführung solcher Clubs für diverse Schweizer Städte prüft.

Eine Petition verlangt, dass die Stadt Thun beim Pilotversuch zur kontrollierten legalen Abgabe von Cannabis mitmacht. Der Gemeinderat sieht dabei noch zu viele Fragen offen.<p class='credit'>(Bild: Keystone)</p>

Eine Petition verlangt, dass die Stadt Thun beim Pilotversuch zur kontrollierten legalen Abgabe von Cannabis mitmacht. Der Gemeinderat sieht dabei noch zu viele Fragen offen.

(Bild: Keystone)

Im Oktober 2014 reichten die Jungsozialisten Berner Oberland beim Thuner Gemeinderat eine Bittschrift ein mit dem Wunsch, die kontrollierte legale Abgabe beziehungsweise gar die dauerhafte Legalisierung auf städtischer Ebene zu prüfen.

Am Mittwoch gab der Gemeinderat bekannt, warum er der Petition, die 1023 Personen unterzeichnet hatten, ebenso ablehnt wie ein Postulat, das Alice Kropf als Mitglied der SP-Fraktion im Stadtrat eingereicht hatte. Er beantragt dem Stadtrat, das Postulat abzulehnen, das voraussichtlich am 5.März traktandiert wird.

Zu viele offenen Fragen

In seiner Antwort schreibt der Gemeinderat, für ihn seien rund um die geplanten Pilotversuche mehrerer Städte noch zu viele Fragen offen. Er betont indes, für ihn blieben alle Optionen offen, wenn die Stadt Thun eine Fachperson in eine städteübergreifende Arbeitsgruppe entsende, die sich mit dem Thema befasst. Dies, bis effektiv Anträge zur Durchführung von Pilotversuchen vorlägen.

Die Stadtregierung folgt damit einer Empfehlung der städtischen Kommission für Gesundheits- und Suchtfragen. Diese habe geraten, eine Fachperson in die Arbeitsgruppe zu schicken.

«Unbefriedigende» Situation

Grundsätzlich teilt der Gemeinderat die Ansicht, die aktuelle Situation rund um den Hanf-konsum sei unbefriedigend. Trotz klarer Rechtslage gebe es einen namhaften Schwarzmarkt, schreibt der Gemeinderat. Er anerkennt auch, dass es Fachmeinungen gibt, wonach Alkohol, Tabak und Cannabis aus gesundheitspolitischer Sicht gleich behandelt werden könnten. Doch die Pläne, Cannabis in separaten Clubs zu legalisieren, seien derzeit noch zu wenig ausgereift. Der Gemeinderat schreibt von «vagen Umsetzungsideen». Auch die rechtliche Situation eines solchen Versuchs sei noch nicht geklärt.

Thuns Gemeinderat weist zudem darauf hin, dass sich die Stimmberechtigten der Kyburgstadt – im Gegensatz zu jenen von Bern und Biel – 2008 gegen die eidgenössische Volksinitiative «Für eine vernünftige Hanfpolitik mit wirksamem Jugendschutz» ausgesprochen haben.

maz/TT

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